 Christian Lange (SPD): Auch Scholz und Steinmeier bleiben beim Mindestlohn für die Post dran
Geschrieben am 13-11-2007 |
Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 13. November 2007 -
"Auch der neue Arbeitsminister Olaf Scholz und der neue Vizekanzler
Frank-Walter Steinmeier werden beim Thema Mindestlohn bei der Post
dran bleiben, ebenso wie der Parteivorsitzende", versicherte der
parlamentarische Geschäftsführer der SPD Christian Lange in der
PHOENIX Runde. Für Franz Münterferings Rücktritt, der "nicht nur
Urgestein, sondern auch Parteisoldat" sei, gebe es ausschließlich
persönliche Gründe, "alle anderen Spekulationen sind pietätlos", so
Lange. "Es wäre jetzt die Stunde des Parteivorsitzenden gewesen, ins
Kabinett zu gehen, um das Gewicht in der Koalition auszutarieren",
kritisierte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger. Dieser solle nicht als
Parteivorsitzender von Mainz aus ein Stück Opposition mit wahrnehmen,
so die FDP-Politikerin. "Wir schaffen es als Sozialdemokraten am
besten, ein Parteiprofil zu erhalten, wenn der Parteivorsitzende
nicht im Kabinett ist", entgegnete Christian Lange. Die Vorschläge:
Scholz und Steinmeier, seien von Kurt Beck direkt gekommen, obwohl er
das Erstzugriffsrecht auf diese Positionen gehabt habe. Norbert
Röttgen, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, zeigte
sich davon überzeugt, dass die Koalition auch in der "zweite
Spielhälfte so erfolgreich wie bisher weiterspielen wird".
Originaltext: PHOENIX
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