Westdeutsche Zeitung: Nahostfriedenskonferenz in Annapolis = von Peter De Thier
Geschrieben am 26-11-2007 |
Düsseldorf (ots) - Seit 2003 liegen amerikanische Bemühungen, eine Vermittlerrolle im Nahen Osten zu übernehmen, so gut wie brach. Zwar jettet US-Außenministerin Condoleezza Rice immer wieder in die Krisenregion. Doch einer glänzte bisher durch Abwesenheit, nämlich der US-Präsident selbst, der während seiner fast sieben Amtsjahre nicht ein einziges Mal nach Israel reiste. Nun aber hat er den schwierigen Themenkomplex "Nahostfrieden" wiederentdeckt. Es wäre zu einfach, die aufwendige Gipfelkonferenz in Annapolis nahe Washington als reines PR-Spektakel abzutun. Man wird sehen, wie überzeugend Bush als Vermittler und engagierter Gastgeber auftreten kann. Der Präsident ist überzeugt, wichtige Fortschritte erzielen zu können. Ihnen keine Chance zu geben, würde vor allem den Anstrengungen seiner Top-Diplomatin Condoleezza Rice Unrecht tun. Sie ist nicht nur die Chefarchitektin der Nahostpolitik, sondern glaubt fest an die Chancen für einen Durchbruch. Gewiss müssen, ehe von den Grenzen eines Palästinenserstaats die Rede sein kann, in anderen Punkten hohe Hürden genommen werden. Besonders schwierig dürften sich Verhandlungen über den Status Jerusalems sowie über das Rückkehrrecht für Millionen palästinensischer Flüchtlinge gestalten. Ermutigen kann aber die Kompromissbereitschaft, die von israelischer wie von palästinensischer Seite signalisiert wurde. Auch wertet das Weiße Haus den großen Teilnehmerkreis, einschließlich wichtiger Akteure wie Saudi Arabien und Syrien, als Indiz, dass die Konferenz in der gesamten arabischen Welt ernst genommen wird. Bushs Traumlösung, nämlich die Unterzeichnung eines Abschlussdokuments, in dem sich Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu konkreten Schritten auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichten, würde zwar keineswegs garantieren, dass diese auch zur Realität wird. Doch könnte ein solcher Vorzeigeerfolg seiner Präsidentschaft außenpolitisch ein Glanzlicht aufsetzen. "Annapolis" wäre dann George W. Bushs "Camp David", jener Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten, mit dem vor fast 30 Jahren Präsident Jimmy Carter ebenfalls sein politisches Vermächtnis retten konnte.
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