Brauksiepe: Zwei Jahre unionsgeführte Bundesregierung: Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung

Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der Bundesagentur für
Arbeit für den Monat November 2007 bekannt gegebenen
Arbeitsmarktdaten zieht der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Ralf
Brauksiepe MdB eine positive arbeitsmarktpolitische Zwischenbilanz
zur Halbzeit der Wahlperiode:

Vor zwei Jahren wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt.
Seitdem erfährt der Arbeitsmarkt auf breiter Ebene einen Aufschwung
und kann die Koalition eine beeindruckende Bilanz aufweisen: 1
Million weniger Arbeitslose seit Amtsantritt dieser Regierung! 1
Million zusätzliche Arbeitsplätze seit Amtsantritt dieser Regierung!
Weniger ältere Arbeitslose, weniger Langzeitarbeitslose, mehr junge
Menschen, die eine Chance haben! Der Beschäftigungsaufbau geht - das
sagen auch die Unternehmen - 2008 weiter. Der Aufschwung kommt bei
immer mehr Menschen an. Das ist eine gute Botschaft für Deutschland.

Im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs entstehen in Deutschland
endlich wieder neue Arbeitsplätze. So waren im November 2005 noch
4,53 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos, nach zwei Jahren
unionsgeführter Bundesregierung sind es nur noch 3,38 Millionen, das
sind knapp 1,2 Million weniger Arbeitslose als noch unter Rot-Grün.
Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen um 617.000
gesunken.

Besonders erfreulich ist die Zunahme der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Seit dem Amtsantritt der
Regierung ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigungsverhältnisse um über 1,3 Millionen auf 27,45 Millionen
November gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von
577.000. Dabei entfällt weiterhin etwa die Hälfte der
Beschäftigungszunahme auf sozialversicherungspflichtige
Vollzeitstellen.

Die Erwerbstätigenzahl in Deutschland hat im Oktober einen neuen
Rekordstand erreicht, nachdem sie im September erstmals die Marke von
40 Millionen überschritten hatte. Wie das Statistische Bundesamt
mitteilt, waren im Oktober rund 40,26 Millionen Personen mit Wohnort
in Deutschland erwerbstätig. Das waren 688.000 Personen mehr als im
Vorjahresmonat. Im Vergleich zum September wuchs die Zahl der
Erwerbstätigen um 207.000 Personen.

Besonders ermutigend ist die Tatsache, dass auch wieder
Langzeitarbeitslose von einem konjunkturellen Aufschwung profitieren.
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen konnte von im November 2005 2,79
Millionen um über 400.000 auf heute 2,37 Millionen gesenkt werden.

Mit unserer Politik schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen,
dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt auch weiter erhalten bleibt.
Zuletzt haben wir mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen im
Deutschen Bundestag beschlossen, den Beitragssatz zur
Arbeitslosenversicherung auf 3,3 Prozent zum Beginn des nächsten
Jahres zu senken. Dies entlastet die Arbeitnehmer deutlich. Noch zu
Beginn dieser Wahlperiode betrug der Beitragssatz 6,5 Prozent. In
gerade einmal zwei Jahren haben wir somit die Beitragsbelastung
beinahe halbiert. Die jährliche Entlastung der Beitragszahler beträgt
insgesamt über 24 Mrd. Euro. Die Sozialversicherungsabgaben sinken
durchschnittlich unter die Schwelle von 40 Prozent (39,7).
Damit kurbeln wir den Aufbau von sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigungsverhältnissen weiter an.

Wir sind also auf einem guten Weg. Noch gibt es in Deutschland
aber über 3 Millionen Arbeitslose. In unseren Anstrengungen, die
richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, dürfen wir daher nicht
nachlassen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit hat für die Union
weiterhin höchste politische Priorität.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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