LVZ: Von der Leyen wehrt sich gegen den Vorwurf, konservative Wähler zu verschrecken / Im Auftrag der Kanzlerin behebe sie den enormen gesellschaftlichen Nachholbedarf / Skepsis zum Betreuungsgeld ble

Leipzig (ots) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat sich entschieden gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, sie
verschrecke mehr konservative Wähler mit ihrer modernen
Familienpolitik als sie, zum Wohl der Union, an positiver Rückmeldung
erreiche. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) sagte die Ministerin: "Frau Merkel hat mir die
Verantwortung für dieses Gebiet übertragen. Sie geht damit zurecht
davon aus, dass ich sehr fürsorglich mit einem Thema umgehe, bei dem
wir einen enormen gesellschaftspolitischen Nachholbedarf haben." Sie
widersprach der These, sie verprelle Wähler in ähnlichem Ausmaß wie
dies der Steuerexperte Paul Kirchhof bei der Bundestagswahl 2005
gemacht habe. "Im Gegenteil. Seit zwei Jahren befürworten rund zwei
Drittel der Bürger und der Unionsmitglieder in Umfragen die
Familienpolitik der großen Koalition. Diese Überzeugungsarbeit, dass
die Union Antworten auf die wirklichen Probleme von heute gibt, ist
meine Aufgabe. Zum Nutzen der Union."

Politik beginne immer damit, Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen.
"Konservativ sein bedeutet, Werte erhalten - aber nicht, in
erstarrten Strukturen von früher weiterzuleben. Das Familienleben ist
in Bewegung und muss zeitgemäße Bedingungen vorfinden, sonst erstarrt
es und Familie schwindet", sagte Frau von der Leyen.

Die von der CSU aufgestellte Forderung nach einem Betreuungsgeld
bleibe "eine Gradwanderung", meinte die CDU-Ministerin. "Einerseits
muss Anerkennung von Erziehung zu Hause sein, andererseits darf der
zweieinhalbjährige Achmed nicht deshalb aus dem Kindergarten mit samt
der damit verbundenen frühkindlichen und sprachlichen Förderung und
Integration genommen werden, weil seine Eltern ein Betreuungsgeld
dafür bekommen." Die Koalition sollte sich aber jetzt zunächst "auf
das Wichtigste konzentrieren", riet Frau von der Leyen. Nur für rund
neun Prozent der Kinder in Westdeutschland gebe es ein
Krippenangebot. Innerhalb der nächsten sechs Jahre müssten deshalb
die Voraussetzungen für einen Rechtsanspruch auf einen Krippen- oder
Tagesmutterplatz für unter Dreijährige geschaffen werden. "Dann soll
auch ein Betreuungsgeld eingeführt werden. Das ist der zweite
Schritt. Wir sollten uns jetzt auf den ersten konzentrieren."

Die Ministerin zeigte sich sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit
mit den Sozialdemokraten in der großen Koalition. "Politik muss sich
danach richten, was notwendig und was in der jetzigen Situation
durchsetzbar ist. Zwei entscheidende Bereiche haben von der Dynamik
der großen Koalition profitiert: die Familienpolitik und die
Integrationspolitik. Da hat sich etwas bewegt, was seit langen Jahren
überfällig war." Beides seien Politikbereiche, die von CDU-Ministern
verantwortet würden.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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