ZDF-Fernsehrat künftig für Genehmigung neuer Digital- oder Telemedienangebote zuständig / Vorsitzender Polenz: "Stärkung der Gremienkontrolle"

Mainz (ots) - ZDF-Fernsehrat künftig für Genehmigung neuer
Digital- oder Telemedienangebote zuständig /Vorsitzender Polenz:
"Stärkung der Gremienkontrolle" / Beim Drei-Stufen-Test werden
Stellungnahmen Dritter in Beratungen einbezogen

Der ZDF-Fernsehrat hat in Mainz ein neues Verfahren für neue oder
veränderte Digital- oder Telemedienangebote beschlossen. Der so
genannte Drei-Stufen-Test wird damit vor dem Inkrafttreten des 11.
Rundfunkänderungsstaatsvertrages probeweise eingeführt. "Das ist ein
Stück Pionierarbeit zur Stärkung der Gremienkontrolle. Ich gehe nach
unseren Gesprächen mit der ARD davon aus, dass die ARD zu ähnlichen
Verfahren kommen wird", sagte der ZDF-Fernsehratsvorsitzende Ruprecht
Polenz nach der Sitzung. Wann ein neues oder geändertes Angebot
vorliegt und dem Test unterzogen werden muss, entscheidet der
Fernsehrat, der auch die Einhaltung der Bestimmung überwacht.

Nach dem neuen Verfahren erstellt der Intendant des ZDF künftig
für ein neues oder geändertes Angebot oder Programm eine
Projektbeschreibung nach festgelegten Kriterien. Daraus muss zum
einen deutlich werden, dass das geplante Angebot zum öffentlichen
Auftrag gehört und qualitativ zum publizistischen Wettbewerb
beiträgt. Die Projektbeschreibung enthält zum anderen die Kosten des
Angebots sowie - drittens - eine Einschätzung der Auswirkungen auf
den Markt.

Nach einer ersten Information des Fernsehrates über die Eckpunkte
des neuen oder geänderten Angebots veröffentlicht das ZDF die
Projektbeschreibung in seinem Online-Angebot und informiert die
Presse darüber. Damit haben potentiell betroffene Marktteilnehmer
Gelegenheit zur Stellungnahme.

Diese finden Eingang in die Beratungen im Fernsehrat. Das Gremium
kann dazu externe Gutachten einholen oder Experten anhören. Zum
Abschluss des Verfahrens wird die vom Fernsehrat genehmigte
Projektbeschreibung der Rechtsaufsicht übersandt.

Das Verfahren soll nach dem Willen des ZDF-Fernsehrates mit der
ARD abgestimmt und in Richtlinien festgeschrieben werden. Ferner soll
mit den zuständigen Gremien der ARD eine Vereinbarung über die
Anwendung des Tests auf die Onlineangebote der gemeinsamen
Partnerkanäle nach dem so genannten Federführungsprinzip getroffen
werden. Demnach wäre der ZDF-Fernsehrat für die Onlineangebote von
Phoenix und 3sat zuständig.

Mainz, 7. Dezember 2007
ZDF Pressestelle

Originaltext: ZDF
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