Südwest Presse: Kommentar zur Landes-SPD / Letzte Chance
Geschrieben am 10-01-2008 |
Ulm (ots) - Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit Claus Schmiedel auf einen Neuanfang an ihrer Spitze. Der kampfeslustige Redner mit Talent zur Zuspitzung kann der CDU-FDP-Koalition in Landtagsdebatten sicher besser Paroli bieten als Vorgängerin Ute Vogt. Die Schwächen der Regierung wird der neue Fraktionschef indes nur aufzeigen können, wenn es der SPD gelingt, geschlossen aufzutreten. Nur wenn der 56-Jährige die innerparteilichen Gräben zuschütten kann, die während Vogts Interregnum aufgebrochen sind, hat die SPD eine Chance, wieder als Oppositionspartei Nummer eins wahrgenommen zu werden. Dazu muss er auch Vogt einbinden - sie bleibt Parteichefin. Ein klareres Ergebnis bei seiner Wahl hätte Schmiedel den Start erleichtert. Doch alle in der Fraktion dürften wissen, dass die SPD nur diese eine Chance für einen Neuanfang inmitten einer Legislaturperiode hat. Den Luxus einer weiteren Demontage ihres Spitzenpersonals kann sich eine Partei, die in Umfragen auf 19 Prozent gerutscht ist, nicht leisten. Auch bei innerer Geschlossenheit kommt auf Schmiedel viel Arbeit zu. Eine schwer zu vermittelnde Machtperspektive, personelle Auszehrung und eine Regierung, die auf starke Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten verweisen kann: Im strukturkonservativen Baden-Württemberg hat die SPD viele Probleme, die mit dem Austausch des Fraktionschefs nicht einfach verschwinden.
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