 Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretär Heil sieht Ansehen der großen Koalition nach Wahlkämpfen beschädigt und gibt Merkel eine Mitschuld - Appell zur Rückkehr zur Sacharbeit
Geschrieben am 05-02-2008 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
sieht das Ansehen der großen Koalition durch die Landtagswahlkämpfe
beschädigt und gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) daran eine
Mitschuld. "Der öffentliche Eindruck, der wegen der Wahlkämpfe
entstanden ist, ist nicht gut für die große Koalition", sagte Heil
der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Ursache dafür sei die
Art und Weise, wie Roland Koch in Hessen seinen Wahlkampf betrieben
habe. "Leider hat Angela Merkel dieser Kampagne nicht Einhalt
geboten. Das hat das Klima in der Koalition und ihr Ansehen bei den
Bürgern nicht gerade befördert und wirkt nach". Heil verband seine
Kritik mit dem Aufruf, in der großen Koalition jetzt zur Sacharbeit
zurückzukehren. "Deutschland kann sich keinen Stillstand leisten. Wir
Sozialdemokraten werden Druck machen, dass es weitergeht". Das
Problem sei allerdings, dass die Union bei den anstehenden strittigen
Themen wie Mindestlohn oder Erbschaftssteuer "mal Hü und mal Hott"
sage. Heil sprach von "Sperrfeuer", das von der Union ausgehe. "Ich
kann nur an die Union appellieren: Wir dürfen jetzt nicht schon
anfangen, einen Bundestagswahlkampf zu führen". Der
SPD-Generalsekretär erteilte in dem Interview Koalitionen mit der
Linkspartei in den westdeutschen Ländern erneut eine klare Absage.
Dort sei die Linke "nicht regierungsfähig". In Hessen gebe es eine
Mehrheit "jenseits der abgewählten CDU und jenseits der Linkspartei"
sagte Heil unter Hinweis auf eine mögliche Ampel-Koalition mit FDP
und Grünen.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Werner Kolhoff
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