Fromme: Ermutigende Signale aus Warschau - Konzept für "sichtbares Zeichen" zügig beschließen

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen Delegationsreise von
Staatsminister Bernd Neumann (CDU), Beauftragter der Bundesregierung
für Kultur und Medien, nach Warschau zwecks Erläuterung der
Konzeption für ein "sichtbares Zeichen" für die Opfer der
Vertreibung, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen,
Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die Delegationsreise von Staatsminister Bernd Neumann nach
Warschau zur Erläuterung der Konzeption für ein "sichtbares Zeichen"
für die Opfer der Vertreibung war ein voller Erfolg. Die Signale von
polnischer Seite sind vor dem Hintergrund der Tatsache, dass echte
Begeisterung für das Projekt kaum zu erwarten war, mehr als
ermutigend.

Seit nunmehr fast acht Jahren treten CDU und CSU für die Schaffung
eines "Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin ein. Ziel einer
solchen Einrichtung ist es, die Geschichte von Flucht und Vertreibung
der europäischen Volksgruppen im 20. Jahrhundert zu präsentieren,
wobei die Vertreibung der Deutschen als zahlenmäßig größte
Vertreibung einen Schwerpunkt bildet. Die Einrichtung soll ferner
Forschung zur Vertreibungsgeschichte anregen und Erforschtes
dokumentieren. Sie soll ein Ort der Begegnung und Versöhnung sein und
einen Beitrag leisten, Vertreibungen in Gegenwart und Zukunft
dauerhaft zu ächten.

Auf Betreiben von CDU und CSU hat dieses Projekt unter dem Begriff
"sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung Eingang in den
Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gefunden. In der zwischen Union
und SPD verhandelten und jetzt von Staatsminister Neumann in Polen
präsentierten Konzeption finden sich alle seit langem von CDU und CSU
geforderten Elemente wieder.

Die Konzeption für das "sichtbare Zeichen" für die Opfer der
Vertreibung gewährleistet, dass eine hochrangige Einrichtung in
staatlicher Trägerschaft entsteht. Der Kreis der Beteiligten
gewährleistet, dass die Einrichtung sowohl einen wesentlichen Beitrag
zur wahrhaftigen Aufarbeitung der Geschichte als auch zu einer
dauerhaften Verständigung und Aussöhnung zwischen Deutschland und
besonders Polen als Nachbarn leisten wird.

Dass Polen sich der Schaffung dieser Einrichtung nicht
entgegenstellt, ist nach den Verwerfungen im deutsch-polnischen
Verhältnis in den vergangenen Jahren ein ermutigendes Signal, die
Entscheidung der Warschauer Regierung, sich zunächst an der
Einrichtung nicht zu beteiligen, ist vor diesem Hintergrund zu
respektieren.

Die zwischen CDU/CSU und SPD verhandelte Konzeption sollte nun
zügig im Bundeskabinett beschlossen werden, damit die konkrete
Erarbeitung fortschreiten kann. Es ist jetzt Aufgabe der deutschen
Seite, durch die Art der Darstellung zu überzeugen und möglicherweise
Polen dafür zu gewinnen, sich zu einem späteren Zeitpunkt an dem
Projekt zu beteiligen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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