LVZ: Leipziger Volkszeitung zum BND

Leipzig (ots) - Der Bart ist ab
Von Micha SchneiderDer Bundesnachrichtendienst feiert - wenig pompös
und ohne allzu großes Aufsehen. Es liegt in der Natur eines
Geheimdienstes, dass er die Öffentlichkeit nicht gerade sucht.
Natürlich haben sich seit den Zeiten des BND-Gründers Reinhard
Gehlen, der zum Rapport von München nach Bonn noch klischeehaft mit
falschem Bart, Sonnenbrille und breitkrempigem Hut reiste,
Darstellung und Aufgaben des Auslandsnachrichtendienstes geändert.
Sein Wirken bleibt aber für die meisten verborgen, was häufig die
Unterstellung verbotenen Tuns mit sich bringt. Nicht zuletzt die
negativen Erfahrungen mit faschistischen und kommunistischen
Spionage- und Spitzeldiensten haben hier zu Lande die Aufmerksamkeit
geschärft. Die Dienste dürfen und können nicht außerhalb der
Demokratie stehen, sie müssen parlamentarisch kontrolliert werden.
Obwohl es die Feierlaune der heutigen Schlapphüte stört, ist es fürs
öffentliche Bild wohl sogar gut, dass mitten im Jubiläum der
Bundestags-Untersuchungsausschuss seine Arbeit beginnt. Ohne das
notwendige Maß an Geheimhaltung könnten die Dienste ihren Job nicht
machen, ohne das gesetzlich fixierte Maß an Transparenz laufen sie
aber Gefahr, sich außerhalb nationaler und internationaler Normen zu
stellen. Ein Geheimdienst-Chef, der in Talkshows über seine
Aktivitäten plaudert, wie Dieter Bohlen über sein Sexualleben, würde
seinen Auftrag ad absurdum führen. Seiner vorgesetzten Behörde, dem
Bundeskanzleramt, ist er aber zu Loyalität und Offenheit
verpflichtet. Der laufende Untersuchungsausschuss ist so gesehen
allein schon durch seine Einsetzung ein Beweis für funktionierende
demokratische Spielregeln.
Dabei musste sich der BND mit dem Fall der Mauer neu definieren. Alte
Feindbilder von gut und böse, die sich territorial in West und Ost
abbilden ließen, sind zerstoben. Mit dem Wegfall stark bewachter
Landesgrenzen rücken zunehmend international agierende
Verbrecherbanden, Geldwäsche, Drogenschmuggel, Geiselnahmen,
Schleusertätigkeit in den Mittelpunkt, seit dem 11. September 2001
ist der Terrorismus ein Schwerpunkt. In diesem neuen Aufgabengebiet
kann der Nachrichtendienst sein Süppchen nicht mehr allein kochen.
Föderaler Eigensinn bremst die notwendige Zusammenarbeit mit
Verfassungsschutz und Landeskriminalämtern, nach wie vor herrschende
europäische Kleinstaaterei bremst internationale Zusammenarbeit bei
der Verbrechensbekämpfung. Hier etwas zu ändern, wären die wirklichen
strukturellen und organisatorischen Herausforderungen für den
Bundesnachrichtendienst. Stattdessen schlägt er sich jetzt mit dem
Problem herum, wer und was von Pullach nach Berlin gehen soll oder
darf oder muss. Mit der für den Steuerzahler nichts weiter als
teueren Umzugsarie wird der BND keinen Deut effektiver, transparenter
oder international abgestimmter. Aber mit ihren Intentionen zum
Verschiebespielchen zwischen Pullach und Berlin ist die Politik
genauso schwer zu durchschauen, wie der Nachrichtendienst selbst es
oftmals ist.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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