 WAZ: Parteiordnungsverfahren gegen Clement eingeleitet
Geschrieben am 14-02-2008 |
Essen (ots) - Auf Antrag von bisher fünf Ortsvereinen aus dem
ganzen Bundesgebiet hat die Bochumer SPD ein formelles
Parteiordnungsverfahren gegen Ex-Minister Wolfgang Clement
eingeleitet. Dies berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche
Allgemeine Zeitung (WAZ). Es ist die Folge von Clements verbalen
Wahlkampf-Attacken gegen Hessens SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti.
Bochums Parteichef Prof. Bernd Faulenbach bestätigte, dass sich die
interne Schiedskommission des Verfahrens angenommen habe und in die
Prüfung eingestiegen sei. Bis zu einer Entscheidung werde es etwa
sechs Wochen dauern.
Antragsteller sind Ortsvereine aus Ostwestfalen, dem Ruhrgebiet,
Ost-Berlin und Hessen-Süd. Nicht im Boot ist Clements Ortsverein
Bochum-Weitmar, der das Verfahren nicht unterstützt. Faulenbach
sagte, die SPD im "liberalen Bochum" habe schon seit Jahrzehnten
niemanden mehr ausgeschlossen. Andererseits kenne er auch keinen
Sozialdemokraten, der "die Sache" nicht missbillige.
Sollte es tatsächlich zu einem Ausschluss kommen, hätte Clement
Widerspruchsmöglichkeit vor Landes- und Bundesgremien der SPD.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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