 LVZ: Leipziger Volkszeitung zu möglichen Koalitionen
Geschrieben am 28-02-2008 |
Leipzig (ots) - Von einer "Geisterfahrt" spricht Michael Naumann.
Er meint die Linkspartei-Wackelei seines Vorsitzenden. Naumann irrt.
Kurt Beck befolgt die Gesetze der Machtpolitik. Er hat, nur dieser
Vorwurf trifft, am Ende vielleicht nicht genügend eigene Courage. Und
er steht einer SPD vor, in deren Führung nur wenige die nötige Härte
im Kampf haben.
Die Wahlergebnisse von Hessen und die von Hamburg werfen eine
zentrale Frage auf:Welcher der politischen Akteure verfügt über die
notwendige Machtkompetenz, um Lösungen im neuen Mehrparteien-System
zu wagen. Union und SPD versuchen es auf ihre Art - die einen blinken
grün, die anderen dunkelrot. Gut möglich, dass nichts als weitere
große Koalitionen daraus werden.
Verhindern können das nicht die Großen, sondern nur die Kleinen.
Liberale und Grüne sind für sich allein allenfalls nur Mittel zum
Zweck für die Volksparteien. Die nötige Kraft, um im
Vielparteien-Parlament die Stellschrauben zu beeinflussen, können nur
Grün und Gelb im Zusammenspiel aufbringen. Von der Ökologie bis zur
Ökonomie, von der inneren Sicherheit bis zur verantwortungsbewussten
Außenpolitik gibt es bereits beachtliche Schnittmengen.
Vorausgesetzt, die Matadore verzichten auf eitle ideologische
Spiegelfechtereien.
Nur wenn sich beide Ergänzungskräfte darauf einlassen, sich nicht in
Lager einsperren zu lassen, können sie, auch jede Partei für sich,
die Preise bei einer Koalitionsbildung mitbestimmen. Ganz abgesehen
davon, dass sie auch nur so für Wechselwähler aus dem Dunstkreis der
etablierten Volksparteien interessant werden. Die Grünen scheinen
sich auf diese Kraft zu besinnen. Sie brechen sich selbst ideologisch
auf und bieten mit dem künftigen Führungs-Duo Künast/Trittin eine
erkennbare Hausnummer an. Die FDPsollte nicht darauf vertrauen, dass
das Wählerpublikum stark beeindruckt ist, wenn der alte abgedrehte
Film "Guido allein zu Haus" immer wieder neu eingespielt wird.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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