 Siebert/Schäfer: Wehrbeauftragtenbericht wichtiger Gradmesser
Geschrieben am 04-03-2008 |
Berlin (ots) - Zum heute veröffentlichten Bericht des
Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklären der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB und die Berichterstatterin, Anita Schäfer MdB:
Auch der diesjährige Bericht des Wehrbeauftragten zeigt Missstände
in einzelnen Bereichen der Bundeswehr auf, die der dringenden
Verbesserung bedürfen. Man muss allerdings bedenken, dass es sich
beim Bericht des Wehrbeauftragten explizit um eine reine Mängelliste
handelt, die sich auf negative Vorkommnisse, Fehlentwicklungen und
Versäumnisse in der Bundeswehr konzentriert. Hierdurch sollte nicht
der falsche Eindruck entstehen, dass das im Bericht gezeichnete Bild
auf die Lage in der Bundeswehr als Ganzes zu übertragen wäre.
Gleichwohl ist der Bericht regelmäßig ein wichtiger Gradmesser,
welche Bereiche in den Streitkräften unserer besonderen
Aufmerksamkeit bedürfen. Bemängelt wird im aktuellen Bericht unter
anderem eine überbordende Bürokratie in der Bundeswehr. Hierdurch
leidet die Effizienz der Truppe, besonders im Einsatz. Außerdem zeigt
der Bericht, dass bei der körperlichen Fitness der Soldaten
Nachbesserungsbedarf besteht. Deutlich wird aber auch, dass wir mit
unserem Sonderprogramm "Sanierung Kasernen West", den Zustand der
Bundeswehreinrichtungen in den alten Bundesländern verbessern. Hier
mussten Versäumnisse der Vergangenheit ausgeglichen werden.
Die Arbeit des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ist ein
wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle und dient dem
Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. Deswegen wird auch dem
vorliegenden Bericht bei unseren Erwägungen zur Fortentwicklung der
Bundeswehr ein hoher Stellenwert zukommen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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