 LVZ: FDP-Hahn begrüßte beachtliche Beweglichkeit von Koch für Jamaika-Koalition
Geschrieben am 10-03-2008 |
Leipzig (ots) - Der hessische FDP-Landes- und Fraktionschef
Jörg-Uwe Hahn sieht eine Jamaika-Koalition in Hessen näher rücken.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Hahn:
"Es ist beachtlich, dass Roland Koch erklärt hat, er würde gerne eine
Koalition mit den Grünen und der FDP zustande bringen und er würde
dafür seine persönliche Ambitionen hintenanstellen. Den prompten
Einspruch aus der Landtags-CDU würde ich nicht so ernst nehmen:
Roland Koch als Landesvorsitzender hat einen deutlichen Weg
vorgezeichnet", zeigte sich Hahn zuversichtlich.
Erneut erteilte Hahn jedweder Ampel-Koalition in Hessen für den
jetzt neu gewählten Landtag eine eindeutige Absage. Dies gelte auch
für den Fall, dass Frau Ypsilanti ihren eigenen Rücktritt erklärte.
"In der 17. Legislaturperiode wird es im hessischen Landtag keine
Ampelkoalition geben. Die SPD ist inhaltlich meilenweit von der FDP
entfernt. Die SPD hat sich menschlich in unzulänglicher Art und Weise
mit uns auseinandergesetzt. Und sie hat jetzt auch noch bewiesen,
dass sie das Handwerk nicht kann und nicht regierungsfähig ist", so
Hahn.
Zugleich begrüßte der Liberale die grundsätzliche
Bündnis-Offenheit der Liberalen, wie sie von Parteichef Westerwelle
eingeleitet worden sei. "Wir haben in Hessen ein hervorragendes
Wahlergebnis erzielt. Damit müssen wir auch etwas anfangen. Wir
brauchen also Regierungsverantwortung." Die Union insgesamt müsse
sich entscheiden, so Hahn: "Reformpolitik für Deutschland gemeinsam
mit der FDP oder mehr linke Beliebigkeit, mehr Staat, mehr
Regulierung - dann soll sie das mit den Genossen ruhig weitermachen."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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