 Aigner/Siebert: Bundeswehr nimmt Rücksicht auf Ausbildung junger Menschen
Geschrieben am 12-03-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des
Wehrrechtsänderungsgesetzes in den Bundestagsausschüssen für Bildung
und Verteidigung am 12.03.2008 erklären die Vorsitzenden der
Arbeitsgruppen für Bildung und Forschung sowie für Verteidigung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB und Bernd Siebert MdB:
Bei der Einberufung junger Wehrpflichtiger berücksichtigt die
Bundeswehr künftig verstärkt die Ausbildung der jungen Menschen. Mit
der Anpassung der gesetzlichen Zurückstellungstatbestände tragen wir
sowohl dem Bildungsinteresse des Einzelnen als auch dem
gesellschaftlichen Interesse an einem hohen Bildungsstand der
Bevölkerung Rechnung. Damit wird auch ein Beitrag zur Beseitigung des
Fachkräftemangels geleistet. Wir vollziehen diese Angleichung vor dem
Hintergrund unserer fortgesetzten Unterstützung der allgemeinen
Wehrpflicht. Diese ist für Deutschland sicherheitspolitisch
unverzichtbar.
Verbesserungen bringt das Wehrrechtsänderungsgesetz der
Bundesregierung für Studierende ebenso wie für Meisterschüler. Damit
belegen wir, dass akademische und berufliche Bildung für uns
gleichwertig sind.
Im Einzelnen konnten wir folgende Verbesserungen erreichen:
- Bachelor- und Masterstudiengänge werden nun wehrrechtlich als
Einheit betrachtet, wenn das Masterstudium direkt an das
Bachelorstudium anschließt. Eine Einberufung während des
Masterstudiums ist dann nicht mehr möglich.
- Duale Studiengänge, deren Regelstudienzeit acht Semester nicht
überschreitet, werden künftig wie duale Ausbildungen behandelt, wenn
das Studium spätestens drei Monate nach Beginn der betrieblichen
Ausbildung aufgenommen wird. In diesem Fall werden die Studierenden
vom ersten Tag an vom Wehrdienst zurückgestellt. Davon profitieren
insbesondere auch Studierende an Berufsakademien.
- Schließlich wird für Teilnehmer der beruflichen Fortbildung
Rechtssicherheit geschaffen. Für die Zeit des Lehrgangs sind auch sie
künftig uneingeschränkt vom Wehrdienst befreit.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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