 Siebert: Innere Führung hilft Fehlentwicklungen vorzubeugen
Geschrieben am 12-03-2008 |
Berlin (ots) - Zum Ende des Prozesses um Rekruten-Misshandlungen
in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne im Jahr 2004 erklärt der
Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Im Prozess um die Coesfelder Rekrutenmisshandlungen sind heute die
letzten Urteile gesprochen worden. Neben Freisprüchen hat das Gericht
auch Bewährungs- und Geldstrafen verhängt.
Zwischen einsatznaher Ausbildung und dem Verlassen des
angemessenen Rahmens ist zuweilen ein schmaler Grat. Im Falle der
Coesfelder Rekruten wurde die Grenze dessen, was in der
Grundausbildung zulässig ist, eindeutig überschritten. Wenn das
geschieht, muss der Staat auch zum Zwecke der Rechtssicherheit in der
Bundeswehr ganz klar Stellung beziehen.
Um Fehlentwicklungen in den Streitkräften von vornherein
vorzubeugen, hat die Bundesrepublik verschiedene Instrumente
entwickelt. An prominenter Stelle ist hier die Arbeit des
Wehrbeauftragten des Bundestages zu nennen.
Darüber hinaus setzt die Bundeswehr auf das erfolgreiche Konzept
der Inneren Führung, um die Arbeit im Spannungsverhältnis zwischen
soldatischem Auftrag und freiheitlich demokratischer Grundordnung zu
erleichtern. Erst kürzlich haben wir die Vorschrift zur Inneren
Führung entsprechend weiterentwickelt. Zwar werden sich Vorkommnisse
wie in Coesfeld nie ganz ausschließen lassen. Durch unsere Sorgfalt
können wir jedoch dafür sorgen, dass es sich nur um Einzelfälle
handelt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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