Europas Krise - Europas Zukunft / Anmerkungen zu Joschka Fischers Hamburger Vortrag

Hamburg (ots) - "Joschka Fischer reduziert seine einstige Vision
einer Vollendung der europäischen Föderation auf ein
Schreckensszenario", bilanziert Michael Gwosdz, wissenschaftlicher
Mitarbeiter des Internationalen Instituts für Politik und Wirtschaft
HAUS RISSEN HAMBURG, den Vortrag des ehemaligen Bundesaußenministers
bei der öffentlichen Sitzung des Europaausschusses der Hamburgischen
Bürgerschaft am 16. Mai 2006. "Doch ein Schreckensszenario aus
Wiedergeburt des Nationalismus in Osteuropa bis zum Atomkrieg im
Nahen Osten ist keine positive Begründung für eine fortgesetzte
Erweiterung der EU und die Verabschiedung des Verfassungsvertrages.
Es lähmt, statt zu begeistern." kritisiert Gwosdz. "Fischer bleibt in
seinem Ausblick seltsam alternativlos. Was ist, wenn der
Verfassungsvertrag nicht kommt?"

"Folgt man Fischers Logik, muss die Erweiterung dennoch oberstes
Ziel sein. Anders wären weder Europas Osten noch der Nahe Osten zu
stabilisieren. Damit wären auch unsere Stabilität und Sicherheit
gefährdet." erläutert Gwosdz, der Fischers Szenario für plausibel
hält. Doch er entgegnet dessen Forderung: "Kluge Politik kann sich
nicht den strategischen Konsequenzen der Erweiterung entziehen" mit
den Worten: "Kluge Politik kann sich nicht den strategischen
Konsequenzen des Scheiterns der Verfassung entziehen. Es wäre
wichtig, wenn der erfahrene Außenminister einen realistischen Ausweg
für diesen Fall zeigt. Möglicherweise ist die polnische Idee eines
kurzen Grundlagenvertrages, der nur Aussagen über Institutionen und
Kompetenzen der EU enthält, ein Projekt, das tatsächlich zu innerer
Reform führen kann. Fischer sollte auch thematisieren, dass jede
weitere Erweiterung zur Instabilität im Inneren führen kann. Damit
Fischers Ziele Türkeibeitritt und Verfassungsreform überhaupt
erfolgreich werden, ist es das wichtigste, ein positives Leitbild der
europäischen Integration zu entwerfen. Die von ihm erwähnten Punkte
wie der faktische Schutz vor negativen Globalisierungsfolgen durch
die EU und der gemeinsame Wettbewerb mit China und Indien könnten
Ansätze sein."

Die ausführliche Stellungnahme lesen Sie unter
http://www.hausrissen.org/analysen/2006gw_europa_fischer.html

Originaltext: HAUS RISSEN HAMBURG
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