 Pfeiffer: Kraft-Wärme-Kopplung effektiv fördern, ohne Verbraucher zusätzlich zu belasten
Geschrieben am 07-04-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der öffentlichen Anhörung des
Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Thema
Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erklärt der Koordinator in
Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer
MdB:
Die Bundesregierung will im Rahmen des Integrierten Energie- und
Klimaprogramms den Anteil der KWK am Strommix auf 25% verdoppeln.
Dies ist ein klares politisches Signal an alle Marktakteure, dass wir
den KWK-Ausbau sehr ernst nehmen. Klar ist aber auch, dass ohne
effektive Anreize der Ausbau nicht gelingen wird.
Klimaschutz ist die eine, hohe Strompreise sind die andere Seite
der Medaille. Der Deckel von 750 Millionen Euro Förderung pro Jahr
ist richtig und wichtig, um eine uferlose Subventionierung zu
unterbinden. Die Erfahrungen der Vergangenheit etwa beim
Erneuerbare-Energien-Gesetz haben immer wieder gezeigt, dass die
Zeche für den Verbraucher immer höher ausfällt als gedacht.
Trotz Kritik hat die Anhörung gezeigt, dass der Deckel machbar
ist, wenn die übrigen Weichen des Gesetzes richtig gestellt sind. Ein
effektives Notifizierungsverfahren bringt die notwendige Flexibilität
bei der Förderung, damit Planungs- und Investitionssicherheit für die
Anlagenbetreiber besteht.
Rund 15 Millionen Tonnen CO2 können so bis 2020 eingespart werden.
Damit ist die KWK eine wichtige Säule im integrierten Energie- und
Klimaschutz-Paket (IEKP), das insgesamt 219 Millionen Tonnen
Einsparung an CO2 vorsieht. Die CO2-Vermeidungskosten sind dabei mit
30 bis 50 EUR pro Tonne vergleichsweise gering.
Nun ist Detailarbeit im Ausschuss gefragt, damit KWK mit ihrer
hohen Energieeffizienz mit den vorhandenen finanziellen Mitteln
optimal gefördert werden kann. So gewinnen am Ende Industrie und
Klimaschutz, ohne dass der Verbraucher die Zeche bezahlt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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