Pofalla: Hamburg bleibt Stadt im Aufwind
Geschrieben am 17-04-2008 |
Berlin (ots) - 17. April 2008 047/08
Zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag in Hamburg erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:
Ole von Beust ist es gelungen, für Hamburg eine stabile Regierungskoalition für die kommenden vier Jahre zu bilden. Er hat die Grundlage dafür geschaffen, dass Hamburg auch in Zukunft eine Stadt im Aufwind bleibt.
Koalitionen sind immer Vernunftehen. Beide Seiten haben Zugeständnisse machen müssen, aber auch Gemeinsamkeiten entdeckt. Beide Seiten haben aber vor allem ihre Identität gewahrt. Die Elbvertiefung für die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens kommt; es bleibt trotz Änderungen bei der gegliederten Schulstruktur Hamburgs; das Erfolgskonzept der wachsenden Stadt wird fortgesetzt. In Hamburg sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierung geschaffen worden.
Im Bund geben sich die Grünen seit Monaten alle Mühe, als Partner für eine wirtschaftlich vernünftige und sozial ausgewogene Politik von vornherein auszuscheiden. Bei Fragen der inneren Sicherheit und Energiepolitik verschließt man sich vernünftigen Lösungen. Schwarz-Gelb bleibt das Ziel der Union im Bund.
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