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Pofalla: Hamburg bleibt Stadt im Aufwind

Geschrieben am 17-04-2008

Berlin (ots) - 17. April 2008
047/08

Zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag in Hamburg erklärt
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:

Ole von Beust ist es gelungen, für Hamburg eine stabile
Regierungskoalition für die kommenden vier Jahre zu bilden. Er hat
die Grundlage dafür geschaffen, dass Hamburg auch in Zukunft eine
Stadt im Aufwind bleibt.

Koalitionen sind immer Vernunftehen. Beide Seiten haben
Zugeständnisse machen müssen, aber auch Gemeinsamkeiten entdeckt.
Beide Seiten haben aber vor allem ihre Identität gewahrt. Die
Elbvertiefung für die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens kommt; es
bleibt trotz Änderungen bei der gegliederten Schulstruktur Hamburgs;
das Erfolgskonzept der wachsenden Stadt wird fortgesetzt. In Hamburg
sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Regierung geschaffen
worden.

Im Bund geben sich die Grünen seit Monaten alle Mühe, als Partner
für eine wirtschaftlich vernünftige und sozial ausgewogene Politik
von vornherein auszuscheiden. Bei Fragen der inneren Sicherheit und
Energiepolitik verschließt man sich vernünftigen Lösungen.
Schwarz-Gelb bleibt das Ziel der Union im Bund.

Originaltext: CDU Deutschlands
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Pressekontakt:
CDU Deutschlands
CDU-Pressestelle
Telefon: 30/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145


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