 Das Erste: Donnerstag, 18. Mai 2006, 21.45 - 22.15 Uhr, ARD MONITOR BND-Skandal weitet sich aus - BND, Militärischer Abwehrdienst und Verfassungsschutz sollen kooperiert haben
Geschrieben am 18-05-2006 |
Köln (ots) - 18.05.2006. Wie das ARD-Magazin Monitor heute vorab
berichtet, sollen Mitarbeiter der operativen BND-Abteilungen mit dem
Militärischem Abwehrdienst und dem Bayerischen Verfassungsschutz
kooperiert haben. Im Anschluss an eine Anhörung durch den ehemaligen
Vorsitzenden am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer, berichtet der
Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom gegenüber "Monitor": "Die
Observanten des BND haben sich einmal in der Woche in einem Münchener
Restaurant mit ihren Kollegen vom Bayerischen Landesamt für
Verfassungsschutz und dem Militärischem Abschirmdienst getroffen.
Zweck dieser Zusammenkunft war festzulegen, wer für den Anderen ihm
jeweils verbotene Aufträge im Bereich der Observation und
Lauschmaßnahmen erledigt. Damit wurde die vom Gesetzgeber
festgeschriebene Trennung der Nachrichtendienste auf der Arbeitsebene
ausgehebelt." Dies habe ein BND-Mitarbeiter berichtet, der an
Observationen von Schmidt-Eenboom beteiligt war. BND, Militärischer
Abschirmdienst und Verfassungsschutz sind laut gesetzt streng
voneinander getrennt. Eine Kooperation dieser Dienste, wie
Schmidt-Eenboom gegenüber "Monitor" heute berichtet hat, wäre
gesetzlich verboten und damit illegal.
Mehr dazu heute in Monitor um 21.45 Uhr in der ARD.
Bericht: Jo Angerer, Matthias Werth, Markus Zeidler
Originaltext: ARD Das Erste
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6694
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6694.rss2
Pressekontakt:
Uwe-Jens Lindner
WDR-Pressestelle
Tel. 0221 220 8475
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