 WAZ: Mehr als eine Posse - Kommentar von Ulf Meinke
Geschrieben am 23-04-2008 |
Essen (ots) - Otto Schily bleibt sich treu und verhält sich so,
wie es alle von ihm erwartet hatten: stur. Unerschütterlich kämpft er
für das, was er für sein gutes Recht hält. Mögen ihn die Kollegen im
Bundestag doch als störrischen alten Herrn darstellen, der Regeln nur
dann einhält, wenn er sie selbst aufgestellt hat. Das ficht einen
Otto Schily nicht an.
Man könnte den Fall Schily als Polit-Posse abtun. Doch leider ist
das Verhalten des Verfassungsministers a. D. geeignet, das
angekratzte Vertrauen in die Repräsentanten des Staates weiter zu
beschädigen.
Die vergleichsweise maßvollen Transparenzregeln für die
Nebeneinkünfte von Abgeordneten wurden aus gutem Grund vom Parlament
beschlossen - und sie gelten seither für alle Mitglieder dieses
Parlaments. Wer, wenn nicht ein ehemaliger Innenminister, soll sich
noch an Regeln halten? Auch ein Falschparker kann nicht damit
argumentieren, das Verbotsschild sei fehlerhaft aufgestellt worden.
Wenn sich Otto Schily andere Regeln wünscht, muss er die Mehrheit der
Mitglieder des Bundestages überzeugen. Man nennt das Demokratie.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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