Bericht des Kompetenzzentrums für Familie ist kein großer Wurf

Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Vorstellung der
Arbeitsergebnisse des Kompetenzzentrums für familienbezogene
Leistungen erklärt Christiane Reckmann, Vorsitzende des Zukunftsforum
Familie e.V.:

Viel Aufwand für wenig Ergebnisse, auf diese Formel kann die
Arbeit des Kompetenzzentrums aus unserer Sicht gebracht werden.
Wesentliches Motiv für die Einsetzung des familienpolitischen
Expertengremiums vor knapp eineinhalb Jahre durch Familienministerin
von der Leyen war die Überprüfung und eventuelle Neuausrichtung
familienbezogener Leistungen und Maßnahmen in Deutschland. Wer sich
hier aber Neues und Wegweisendes erwartet hat, wird bitter
enttäuscht: Die hochkarätige Wissenschaftskommission kommt lediglich
zu dem Schluss, dass es keine "einfache Leistung für alle Familien"
gebe. Dass eine Bündelung von Leistungen bei Familienkassen eine
sinnvolle Option wäre, wird nur angedeutet. Auch zum Thema materielle
Grundsicherung von Kindern ist vom Kompetenzzentrum nichts zu hören.

Gegen die Empfehlung, Mehrkindfamilien über ein gestaffeltes
Kindergeld besonders zu unterstützen, ist prinzipiell nichts
einzuwenden. Allerdings nur, wenn bereits den ersten und zweiten
Kindern eine Kindergelderhöhung in substantiellem Ausmaß zugute
kommt. Wir fordern ein Kindergeld von über 200 EUR für alle Kinder,
um die Lücke zwischen Kindergeldbetrag und höchster steuerlicher
Entlastung durch den Kinderfreibetrag zu schließen. Erst wenn das
realisiert ist, kann aus unserer Sicht über ein noch höheres
Kindergeld für dritte und folgende Kinder nachgedacht werden.

Wir kritisieren schließlich auch die wenig transparente
Arbeitsweise des Kompetenzzentrums und die selektive
Veröffentlichungspolitik von Arbeitsberichten: Hier waren
offensichtlich politische Opportunitätsgründe ausschlaggebend dafür,
ob und wann ein Zwischenergebnis veröffentlicht wurde.

Das ZFF wurde 2002 auf Initiative der Arbeiterwohlfahrt gegründet.
Neben Gliederungen der AWO sind dort unter anderem die
Bundesvereinigung der Mütterzentren, der Progressive Eltern- und
Erzieherverband (PEVNW) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der
Elterninitiativkindergärten organisiert.

Originaltext: Zukunftsforum Familie e.V.
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