Pofalla: CDU hält am Ziel der Vollbeschäftigung fest
Geschrieben am 30-04-2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 30. April 2008 052/08
Zu den Arbeitslosenzahlen des Monats April erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die Zahlen am Arbeitsmarkt zeigen deutlich: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt weiterhin ab, die Jugendarbeitslosigkeit geht weiter zurück, die positive Entwicklung setzt sich fort. Das ist ein gutes Signal für alle, die noch immer nach Arbeit suchen. Die CDU hält am Ziel der Vollbeschäftigung fest.
Besonders den rund 3,4 Millionen Arbeitssuchenden sind wir verpflichtet, die Reformanstrengungen nicht ruhen zu lassen. Deshalb tritt die CDU für eine weitere Senkung der Lohnnebenkosten ein. Sobald finanzielle Spielräume vorhanden sind, müssen diese konsequent genutzt werden. Niedrige Lohnnebenkosten sind ein zentraler Schlüssel für die Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Gleichzeitig bedeuten geringe Lohnzusatzkosten auch für die Beschäftigten mehr Netto von ihrem Gehalt.
Die Arbeitsmarktpolitik muss ihren Beitrag für mehr Beschäftigung leisten. Deshalb sind alle 80 Arbeitsmarktinstrumente auf den Prüfstand zu stellen. Nur das, was wirksam ist, darf fortgesetzt werden. Eine Halbierung der Arbeitsmarktinstrumente nach dieser Vorgabe ist möglich. Der Bundesarbeitsminister muss bei seinen Vorschlägen nachlegen. Beschäftigte und Betriebe haben einen Anspruch darauf, dass ihre Beiträge so wirkungsvoll wie möglich eingesetzt werden.
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