Allg. Zeitung Mainz: zu Rauchverbot
Geschrieben am 06-05-2008 |
Mainz (ots) - Es wird skurril in Sachen Rauchverbot. Huldigt die Politik nun der Maxime: Zuerst die Backen aufblasen - und dann kommt nix? Es hat ganz den Anschein. Die Bayern schritten mit merkwürdigem Beispiel voran, manifestierten zunächst das schärfste Nichtraucherschutz-Gesetz der Nation, sind aber mittlerweile dabei einzuknicken. Gestern folgte Hessen. Sozialministerin Silke Lautenschläger will das Rauchverbot in kleinen Gaststätten lockern, mit dem Argument, dass Gerichte in Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein Ausnahmen für Eckkneipen verordneten - da dürften Hessens Wirte nicht die Benachteiligten sein. Nun ist es zwar generell nicht selten, dass Gesetzgeber nach Maßgabe der Rechtsprechung nachbessern müssen. Doch beim Thema Raucherschutz bietet sich ein anderes, ein verheerendes Bild. Da wollten sich offenbar alle großtun mit radikalem Nichtraucherschutz, versäumten es sträflich, von Anfang an moderate Lösungen einzubauen und stehen nun da wie begossene Pudel. Grandios. Der Bürger wundert sich, wenn er überhaupt noch willens und in der Lage ist, sich über Politik zu wundern. Manchem mag es auch so vorkommen, als setze sich nun die Tabak-Lobby durch - ein Verdacht, der nicht von der Hand zu weisen ist. Wie Ironie des Schicksals wirkt, dass sich die hessische Kehrtwende einen Tag nach dem jüngsten Drogenbericht der Bundesregierung abzeichnet. Dort ist beschrieben, dass der Anteil jugendlicher Raucher zurückgegangen ist - ein Indiz dafür, dass sich strenge Nichtraucherschutz-Politik langfristig lohnen könnte. Es ist absolut nachvollziehbar, dass Gastronomen im harten Existenzkampf nach Wegen suchen, ihre rauchenden Gäste zu behalten, und nun jubilieren, weil die Nichtraucherschutz-Front bröckelt. Doch Beispiele aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass beides doch zusammengehen kann: effizienter Nichtraucherschutz und lebensfähige Gastronomie. In Deutschland aber wird es jetzt erst mal wieder konfus, weil die Politik Angst bekommt vor der eigenen - richtigen - Courage.
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