 CSU-Landesgruppe / Mayer: Schwer erträgliches Hin und Her der SPD beim Ehegattennachzug
Geschrieben am 09-05-2008 |
Berlin (ots) - Zu Forderungen aus der Opposition und von Teilen
der SPD, auf den Nachweis von einfachen Deutschkenntnissen beim
Ehegattennachzug schon vor der Einreise zu verzichten, erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Stephan Mayer :
Sprache ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Es bleibt
deshalb richtig, dass nach Deutschland nachziehende Ehegatten vor der
Einreise einen Sprachtest bestehen müssen. Dies hat die Union 2007
durchgesetzt. Die Sprachprüfung vor der Einreise ist auch ein
entscheidendes Instrument zur Verhinderung von Zwangsverheiratungen.
Wer jetzt die Sprachprüfung wieder abschaffen will, versündigt
sich an der Integration und am sozialen Frieden in Deutschland. Es
ist absolut unverständlich, wenn nun Teile der SPD die Abschaffung
der Sprachprüfung fordern, die ihre Fraktion vor einem halben Jahr
selbst beschlossen hat. Dieses Hin und Her der SPD ist nur schwer
erträglich.
Die Anzahl der erteilten Visa für den Ehegattennachzug sinkt im
Übrigen nicht erst seit Einführung des Sprachtests. Vielmehr gehen
die Zuwanderungszahlen bereits seit Mitte der 1990er Jahre allgemein
zurück.
Aus Sicht der CSU ist es ein völlig falscher Ansatz, mit mehr
Zuwanderung Demographieprobleme lösen zu wollen, wie der
SPD-Abgeordnete Veit es fordert. Entscheidend ist stattdessen, dass
Zuwanderer sich in Deutschland erfolgreich integrieren. Sogar bei
vielen Zuwanderern in der zweiten und dritten Generation bestehen
erhebliche Integrationsdefizite. Es kommt darauf an, diese Defizite
zu beheben, anstatt durch neue Zuwanderung die Aufnahmefähigkeit
Deutschlands überzustrapazieren.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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