 Allg. Zeitung Mainz: Tohuwabohu (Kommentar zur Regierungspartei SPD)
Geschrieben am 21-05-2008 |
Mainz (ots) - Geschlossenheit sieht anders aus. In der
schwarz-roten Bundesregierung, deutlicher aber noch in Reihen der
SPD, die augenscheinlich unter ihrer Schlaffheit und
Orientierungslosigkeit immer mehr ins Trudeln gerät und mittlerweile
für fast jede Überraschung gut ist. Was heute gilt, muss morgen
längst nicht mehr gelten. Das scheint eine gängige Maxime der Politik
im Kräftefeld zwischen Merkel und Lafontaine zu sein. Der Eiertanz um
den Dalai Lama, von Parteichef Beck, der offenbar nicht wusste, was
seine Entwicklungshilfeministerin im Einvernehmen mit der Kanzlerin
entschieden hatte, nur noch mit einer Zote kommentiert, ist nur ein
Beispiel für das aktuelle Tohuwabohu. Nicht anders bei den Diäten.
Der Zickzack-Kurs führt zwar zu einem für den Bürger akzeptablen
Resultat, ist aber genau das Gegenteil des ursprünglich politisch
Verabredeten. Immerhin konsequent ziehen die Kabinettsmitglieder
jetzt mit einer "Null-Diät" nach. Es folgt das Schauspiel um die Wahl
des nächsten Bundespräsidenten, für die der Amtsinhaber sich noch
nicht einmal festgelegt hat. In der SPD bahnt sich auch hierzu auf
Druck der Parteilinken ein Kurswechsel an. Gesine Schwan soll noch
einmal antreten. Ob gegen Horst Köhler? Das ist die Frage. Jedenfalls
wird die SPD kaum eine Mehrheit in der Bundesversammlung ohne die
Linke bekommen. Das wäre dann ein echter Aufgalopp für die folgenden
Bundestagswahlen, für die Parteichef Beck einmal ausgeschlossen
hatte, dass es auch auf dieser Ebene ein Miteinander gäbe. Wie aber
sonst soll Frau Schwan gekürt werden? Auch eine Mehrheit der
befragten SPD-Mitglieder mag sie nicht. Die Umfrageergebnisse für die
SPD im Bund sanken derweil erneut binnen Wochenfrist um einen ganzen
Punkt. Das könnte der sein, um den die Linke im gleichen Zeitraum
zugenommen hat.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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Allgemeine Zeitung Mainz
Alexander Hoffmann
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