Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Köhler
Geschrieben am 23-05-2008 |
Köln (ots) - Der Druck kam aus der SPD
JOST SPRINGENSGUTHzur Kandidatur Köhlers
Wenn es nach Horst Köhler ginge, würde er auch einer direkten Wahl zum Bundesprä sidenten wohl nicht aus dem Wege gehen. Dann stände we nigstens ein Wettbewerb um Personen und Positionen im Mittelpunkt der Auseinander setzung und nicht die Partei taktik. Köhler hat seinen Ent schluss zum richtigen Zeit punkt in die Öffentlichkeit ge bracht. Dabei kennt er das Risi ko, vertraut dabei aber offen sichtlich auf die Wirkung der Zustimmung im Volke, derer er sich sicher ist. Der Lagerwahlkampf ist nun ein Jahr vor der Zeit eröffnet. Man kann beklagen, dass es dem Amte nicht angemessen ist, wie sich nun die Parteien in Stellung bringen. Da geht es weder um Horst Köhler noch um Gesine Schwan. Der Druck ist aus der SPD heraus entstan den. Die Sozialdemokraten trei ben ihren Vorsitzenden vor sich her. Letztlich geht es um die Richtung der Partei und ihre Ausgangsposition zur Bundes tagswahl.
Die Handlungsfähigkeit der Ko alition wird damit vorzeitig praktisch beendet. Es ist unvor stellbar, dass der Koalitions chor mittwochs am Kabinetts tisch gemeinsam singt und da nach nur noch schrille Wahl kampftöne zu hören sind. Für die SPD wird mit der Kandida tur von Gesine Schwan die Option der Zukunft eine fak tisch festgelegte Strategie mit der Linkspartei sein. Da helfen auch keine Ausreden, wie die, man könne sich ja schließlich nicht vor Stimmen schützen.
Die letzte Kandidatur der Hoch schulrektorin fand unter ande ren Voraussetzungen statt.
Kurt Beck gibt der innerpar teilichen Linksfraktion Stück um Stück nach. Damit wird er als Vorsitzender nicht stärker, sondern geht ge schwächt in die nächste Kandi datenfrage - die eigene. Er steht für keine Richtung über zeugend. Das einzige, worauf er sich verlassen kann, ist die Sicherheit, dass sich die SPD nicht schon wieder einen neuen Vorsitzenden leisten kann. Er mag sich auf große Zustim mung in den Landesverbänden berufen. In Berlin hat er nichts in der Hand. Im Prinzip ist das tragisch: Er kann machen, was er will; alles ist falsch.
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