Kampeter/Tillmann: Weg frei für Mittelerhöhung der Stiftung Weimarer Klassik

Berlin (ots) - Anlässlich der morgigen Beratung des
Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags über die Entsperrung
von Bundesmitteln für die Stiftung Weimarer Klassik und
Kunstsammlungen erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Kultur und
Medien, Steffen Kampeter MdB, sowie die Vorsitzende der AG
Föderalismuskommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und lokale
Abgeordnete für Weimar, Antje Tillmann MdB:

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, in
der Beratung des Haushaltsausschusses des Bundestages am morgigen
Mittwoch für die Freigabe bisher gesperrter Bundesmittel für die
Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen zu stimmen. Wir gehen
davon aus, dass sich auch die SPD-Fraktion diesem Entschluss
anschließen wird und der Entsperrung durch den Haushaltsausschuss
damit nichts mehr im Wege steht.

Möglich gemacht wird die Entsperrung durch die Entscheidung des
Freistaates Thüringen, seinen Finanzierungsbeitrag an der Stiftung
Weimarer Klassik und Kunstsammlungen im Jahr 2008 um 1,25 Mio. Euro
zu erhöhen. Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich, denn dank
ihr können nach Freigabe durch den Ausschuss auch die für die
Stiftung vorgesehenen Bundesmittel in gleicher Höhe fließen. Der
Freistaat Thüringen hat sich als verlässlicher Partner des Bundes
gezeigt und damit bewiesen, dass er die Verantwortung für das große
kulturelle Erbe der Weimarer Klassik ernst nimmt.

Wegen der geforderten Strukturreform der Stiftung Weimarer Klassik
und Kunstsammlungen und des sich daraus ergebenden finanziellen
Mehrbedarfes hatten sich die Bundesregierung und das Land Thüringen
im Jahr 2007 darauf verständigt, ihre institutionelle Förderung für
das Jahr 2008 paritätisch zu erhöhen. Um sicherzustellen, dass auch
der Freistaat Thüringen sich in gleicher Höhe an der Anhebung des
Finanzierungsbeitrages an der Stiftung beteiligt, waren die
zusätzlichen Bundesmittel im Etat des Kulturstaatsministers in Höhe
von 1,3 Mio Euro qualifiziert gesperrt worden. Eine qualifizierte
Sperre kann nur mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages aufgehoben werden.

Die für die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen
vorgesehenen Bundeszuwendungen aus dem Nachtragshaushalt 2007 in Höhe
von insgesamt 45 Mio. Euro bleiben davon unberührt.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de