Westdeutsche Zeitung: SPD - Parteitag = Von Alexander Marinos

Düsseldorf (ots) - Zukunftskonferenz nennt die SPD ihr großes
Treffen morgen in Nürnberg. Dabei wird es um die Zukunft Deutschlands
gehen, mehr aber noch um die der deutschen Sozialdemokratie und ihres
glücklosen Vorsitzenden Kurt Beck. Im Mittelpunkt steht dabei ein
Positionspapier der engsten Parteiführung, das höchst bemerkenswert
ist. Darin wird der persönliche Leistungswille jedes
Gesellschaftsmitgliedes herausgestellt; von einer "neuen
Aufstiegskultur" ist die Rede. Das alles sind Begriffe, die zuletzt
eher in FDP-Programmen zu finden waren.
Das Signal ist nach den vergangenen Monaten ebenso überraschend wie
eindeutig: Die SPD nimmt wieder die Mitte ins Visier und schafft
damit die Voraussetzungen für ein Bündnis mit den Liberalen, die
durch die Nominierung Gesine Schwans als Nachfolgerin von
Bundespräsident Horst Köhler zuletzt verprellt worden waren. Mehr
noch: Die Korrektur des Beck'schen Linkskurses deutet auf eine
baldige Kanzlerkandidatur Frank-Walter Steinmeiers hin. Der
Vizekanzler hatte immer gefordert, dass dazu moderne politische
Inhalte gehörten. Diese Bedingung könnte nun erfüllt werden.
Zu dem Vorgang passt auch der jüngste Auftritt der Parteilinken und
SPD-Vizechefin Andrea Nahles bei "Hart aber fair". Als ob sie nie
etwas anderes gewollt hätte, verkündete sie lächelnd, das Ziel der
SPD nach der Bundestagswahl sei "natürlich" eine Ampelkoalition. Ein
Bündnis mit der Linkspartei dagegen schloss sie klar aus. Eine
wichtige Aussage! Denn viele sehen in Nahles die heimliche
SPD-Chefin, an deren Fäden Beck hängt.
Wie sehr es ihm an Gestaltungskraft fehlt, hatte zuletzt die
Schwan-Nominierung gezeigt. Eigentlich hatte sich Beck schon auf eine
Duldung Köhlers festgelegt. Am Ende waren es Nahles und Unterstützer
aus der zweiten Reihe, die ihn umstimmten.
Ein schlapper Vorsitzender ist für die SPD schon schlimm genug. Ein
schlapper Kanzlerkandidat aber wäre eine Katastrophe. Steinmeier
könnte die SPD zumindest wieder an die 30-Prozent-Marke heranführen.
Und er stünde glaubhaft nicht für rot-rote Experimente zur Verfügung.
Selbst wenn Schwan mit den Stimmen der Linken zur Bundespräsidentin
gewählt würde, liefe eine Rote-Socken-Kampagne von Union und FDP ins
Leere.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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