 Rheinische Post: Lafontaine hält SPD derzeit nicht für koalitionsfähig mit der Linken
Geschrieben am 30-05-2008 |
Düsseldorf (ots) - Berlin (RP) Der Partei- und
Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hält die SPD aus
inhaltlichen Grünen derzeit nicht für koalitionsfähig. "Dabei könnte
sie mit uns nicht nur im Bund, sondern auch in Hamburg und in Hessen
regieren", sagte der Linken-Politiker im Gespräch mit der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Als
Bedingungen für eine Koalition auf Bundesebene nannte er den Verzicht
auf einen Einsatz in Afghanistan und ein Ende des Sozialabbaus.
Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten will
Lafontaine nur unterstützen, wenn "die SPD mit uns Gespräche darüber
führt". Politische Bedingungen für eine Wahl Schwans werde es nicht
geben. SPD-Chef Kurt Beck habe allerdings mit ihm noch keinen Kontakt
aufgenommen.
Zur Diskussion um die Abgrenzung der SPD von der Linkspartei sagte
Lafontaine: "Es geht nicht darum, ob wir der SPD genehm sind. Die SPD
braucht Bündnispartner, insofern geht es darum, ob sie für uns
geeignet ist." Erneut unterstrich der Linken-Chef, dass er 2009 im
Saarland eine Regierung mit der SPD und ihm als Ministerpräsidenten
bilden wolle, wenn es dafür eine Mehrheit gäbe.
Originaltext: Rheinische Post
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