 Siebert: Besoldungsanpassung steigert Attraktivität der Bundeswehr
Geschrieben am 30-05-2008 |
Berlin (ots) - Bezugnehmend auf das gestern im Deutschen Bundestag
verabschiedete Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist sehr erfreulich, dass wir gestern im Parlament das
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz verabschieden
konnten. Die beschlossenen Erhöhungen sind richtig und angemessen.
Wir verbessern hierdurch die Lage für Beamte, Soldaten und
Versorgungsempfänger des Bundes spürbar.
Im Einzelnen wird durch das Gesetz das Grundgehalt rückwirkend zum
1. Januar 2008 um einen Sockelbetrag von 50 Euro und linear um 3,1
Prozent erhöht. Ab 2009 erfolgt eine lineare Erhöhung um 2,8 Prozent
und eine Einmalzahlung in Höhe 225 Euro. Außerdem wurden die Bezüge
im Tarifgebiet Ost in den Besoldungsgruppen dem Westniveau
angeglichen, wo das bisher noch nicht der Fall gewesen war. Damit ist
der Ausgleich zwischen Ost- und Westbezügen endgültig vollzogen.
Gerade im Bereich der Soldaten hat sich die Arbeitsgruppe
Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Fraktion in der Vergangenheit
wiederholt für eine sachgerechte Entlohnung stark gemacht. Das
Bundesbesoldungsgesetz fügt sich damit in eine Reihe von Maßnahmen
ein, mit denen wir den Soldatenberuf attraktiver machen wollen.
Weitere Beispiele der letzten Monate sind etwa das
Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, die Wehrsolderhöhung um 2 Euro pro
Tag und das Sonderprogramm "Sanierung Kasernen West".
Mit der Entscheidung haben wir also nicht nur ein positives Signal
dafür gesetzt, dass wir den Dienst am Staat schätzen und honorieren,
wir haben auch einen wichtigen Beitrag dafür geleistet, den Dienst in
der Bundeswehr attraktiver zu machen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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