 Klarstellung von Neuftec zur Darstellung von Oxonica Plc hinsichtlich des Verstosses gegen das europäische Patentrecht
Geschrieben am 30-05-2008 |
Roseau, Dominica (ots/PRNewswire) - Neuftec Limited, Inhaber
der original Cerdioxid-Nanopartikel Katalysatortechnologie, gab heute
folgende Erklärung als Antwort auf die Presseerklärung von Oxonica
Plc vom 12. Juli 2007 letzten Jahres ab:
In Bezug auf die Aussage von Oxonica: "Neuftec hat nun bestätigt,
dass das ihr gewährte europäische Patent in Grossbritannien (EP(UK)
1299508) sich nicht auf die Envirox(TM)-Rezeptur erstreckt, welche
derzeit von Energy verkauft wird, und dass Energys Geschäfte mit
Envirox(TM) jedweden Anspruch dieses Patents nicht verletzen."
Neuftec möchte klarstellen, dass:
- Neuftecs Bestätigung an Oxonica geschah nicht im von Oxonica
beschriebenen Wortlaut. Was Neuftec bestätigt hatte - im Kontext des
andauernden Rechtsstreites zwischen Neuftec und Oxonica Energy - war,
dass der Kraftstoffzusatz, welcher von Oxonica an Petrol Ofisi aus
der Türkei 2006/2007 verkauft wurde, das Neuftec-Patent nicht
verletzte.
- Erteilt wurde eine beschränkte Erlaubnis auf der Basis der
angenommenen Korrektheit von Oxonicas Aussage zur Zusammensetzung
hinsichtlich des zweiten Ursprungsprodukts.
- Zu keinem Zeitpunkt machte oder macht Neuftec irgendwelche
Zugeständnisse oder Konzessionen hinsichtlich der Nicht-Verletzung
bezüglich irgendeines anderen Kraftstoffzusatzes, einer Formel oder
Abmischung, welche von Oxonica an Dritte verkauft wurde oder verkauft
wird.
- Neuftec hat mehrere Proben der aktuell auf dem Markt
erhältlichen Envinox-Rezeptur erhalten und erste Tests durchgeführt.
Diese Tests haben bestätigt, dass die aktuelle Rezeptur von der
Zusammensetzung abweicht, wie sie von Oxonica veröffentlicht wurde.
Um festzustellen, ob diese aktuelle Rezeptur weltweite Patente von
Neuftec oder Dritten verletzt, wurden umfangreiche Tests in die Wege
geleitet.
Information zu Neuftec:
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das über
Patente auf dem Gebiet der Kraftstoffkatalysatortechnologie verfügt.
Diese kamen bei der Herstellung der ersten Version von Envirox
(TM)(2001-2007) zum Einsatz, die die Firma Advanced Nanotechnology
("ANO") aus Australien im Rahmen einer von Oxonica erteilten und von
Neuftec autorisierten Produktionslizenz gefertigt hatte.
Am 29. Februar 2008 gab IP Australia einen erneuten
Prüfungsbericht bezüglich Neuftecs Patent in Australien heraus. Das
Patent wurde im Jahr 2006 mit 10 Ansprüchen ausgestellt. Im erneuten
Prüfungsbericht bestätigte IP Australia die Patentierbarkeit der
ursprünglich im Jahr 2006 erteilten 10 Ansprüche, welche durch
Oxonica in Frage gestellt worden waren.
Originaltext: Neuftec Limited
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70874
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_70874.rss2
Pressekontakt:
Für weitere Informationen senden Sie bitte eine E-Mail an: Ronen
Hazarika, Neuftec Limited, Tel. +65-9633-8072, legal@neuftec.com
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