Fischbach: Kein Stillstand in Familienförderung

Berlin (ots) - Zur heutigen Debatte im Bundestag über
Armutsrisiken bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland erklärt die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach MdB:

Kinderarmut hat viele Gesichter: Von den 2,36 Millionen von Armut
betroffenen Kindern in Deutschland leben 800.000 in
Alleinerziehendenhaushalten, 520.000 haben eine ausländische
Staatsangehörigkeit und 400.000 wachsen in kinderreichen Familien
auf.

Vollzeitbeschäftigung ist nach wie vor die beste Versicherung
gegen Armut. Hier hat sich die gute Konjunktur mit 1,6 Millionen
neuen Arbeitsplätzen positiv auf die Familien ausgewirkt. Wir können
uns aber nicht nur auf die konjunkturelle Entwicklung allein
verlassen. Gefragt ist auch eine moderne Familienpolitik, die dabei
hilft, Kinderarmut in Deutschland wirkungsvoll zu reduzieren und die
Lebenssituation von armutsgefährdeten Familien zu verbessern.

Notwendig ist ein Instrumenten-Mix aus gezielten Geld- und
Infrastrukturleistungen. Familien mit kleinen Einkommen brauchen
gezielte Hilfen, zum Beispiel den Kinderzuschlag oder das Kindergeld.
Beim Kinderzuschlag hat die Union durchgesetzt, dass ab dem 1.
Oktober einheitliche und deutlich niedrigere Einkommensgrenzen für
die Auszahlung des Kinderzuschlags gelten. Dadurch werden zusätzlich
150.000 Kinder aus dem drohenden ALG II-Bezug geholt.

Um das Kindergeld wird es gehen, wenn der Finanzminister im Herbst
den Existenzminimumbericht vorlegt. Hier werden wir uns mit Nachdruck
für eine Erhöhung einsetzen. Außerdem ist eine stärkere Staffelung
des Kindergelds an die Kinderzahl dringend erforderlich, weil sich
mit jedem weiteren Kind die Kosten für Familien z.B. für Wohnraum
nicht gleichmäßig, sondern sprunghaft erhöhen. Kindergeld hat hier
einen hohen armutspräventiven Charakter.

Neben finanziellen Leistungen sind es vor allem die
Alleinerziehenden, die ein besseres Angebot zur Kinderbetreuung
brauchen, damit sie bei der jetzt guten Arbeitsmarktlage eine Stelle
annehmen können. Hier haben wir mit der jüngsten
Bund-Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Krippenplätze für 35% der
unter Dreijährigen vieles geleistet für die Familien in Deutschland.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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