Saarbrücker Zeitung: Fritz Kuhn (Grüne) besorgt über Zustand der SPD - Keine Zusammenarbeit mit der Union ohne Atomausstieg
Geschrieben am 08-06-2008 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat sich besorgt über den Zustand der SPD geäußert und einem Lagerwahlkampf eine Abfuhr erteilt. Die SPD sei "nicht gut geführt" und habe keine Strategie, wie sie mit der Linkspartei umgehen solle, sagte Kuhn der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe). "Die SPD ist eher ein Stück Holz im reißenden Fluss als ein gesteuertes Boot. Das besorgt mich schon". Auf die Frage, ob die Sozialdemokraten noch der bevorzugte Koalitionspartner der Grünen seien, antwortete Kuhn: "Wenn die SPD nur 25 Prozent auf die Waage bringt, können wir uns die ganze Lagerdiskussion sowieso schenken". Er halte grundsätzlich nichts vom Lagerdenken, denn Koalitionsfragen entschieden sich nach den Inhalten. In Hamburg hätten die Grünen zeigen können, dass es mit der Union zusammen gehe, doch seien auf Bundesebene die Unterschiede größer. "Ich kann mich zwar nett mit Frau Merkel unterhalten, aber wenn die dann wieder in die Atomkraft einsteigen will, dann reicht schon ein halbes Glas Cola für das Gespräch". Dass die Grünen mit niemanden koalieren würden, der den Atomausstieg in Frage stelle, "ist doch wohl logisch". Kuhn sagte, seine Partei fühle sich von der Linkspartei nicht so getrieben wie die SPD, weil sie schon 2002 im Grundsatzprogramm soziale Gerechtigkeit nicht nur als Verteilungsgerechtigkeit, sondern auch als Chancengerechtigkeit definiert habe. Die Grünen hätten daher einen pragmatischeren Zugang zu den Reformen der Agenda 2010 gehabt und auch jetzt keine Probleme damit, Korrekturen zu fordern. "Teil der SPD hadern noch heute mit ihrer eigenen Politik".
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