Der Tagesspiegel: Schauerte zur Armut in Deutschland: "Der großen Mehrheit in Deutschland geht es gut"
Geschrieben am 11-06-2008 |
Berlin (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte (CDU), hat die Deutschen davor gewarnt, sich arm zu rechnen. "Würde man Armut als echte Notlage verstehen, in der eine Person um ihren Lebensunterhalt fürchten muss, dann gäbe es in Deutschland bis auf wenige Ausnahmen nahezu keine Armut", schreibt Schauerte in einem Beitrag für den Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Denn Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II sorgten dafür, dass jedem - auch ohne Erwerbseinkommen - das Existenzminimum garantiert werde. "Vor lauter Klagen über vermeintlich um sich greifende Armut sollten wir nicht die Lebenswirklichkeit aus dem Blick verlieren. Der großen Mehrheit in Deutschland geht es gut", mahnte der CDU-Politiker. Schauerte sprach sich dagegen aus, die Sozialausgaben weiter zu erhöhen. "Fast 700 Milliarden Euro, die wir für soziale Zwecke ausgeben, erreichen nicht immer das angestrebte Ziel. Die Sozialausgaben weiter zu erhöhen, geht in die falsche Richtung", mahnte Schauerte. Vor dem Verteilen stehe das Erwirtschaften. Nach Ansicht von Schauerte würde außerdem ein Draufsatteln bei den Sozialausgaben an der relativen Armut in Deutschland vermutlich wenig ändern. "Dagegen spricht allein die Logik der gewählten Armutsdefinition", schreibt der CDU-Politiker weiter.
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