 Unter den Linden (PHOENIX) "Irland sagt nein zu Europa - Die EU am Scheideweg", Montag, 16. Juni 2008, 22.15 Uhr
Geschrieben am 14-06-2008 |
Bonn (ots) - Christoph Minhoff
diskutiert mit
Silvana Koch-Mehrin, Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament
und Mitglied FDP-Präsidium
und
Diether Dehm, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion Die
Linke im Bundestag
Die Europäische Union steckt erneut in der Krise: Nachdem die Iren
den EU-Reformvertrag in einem Referendum abgelehnt haben, sind die
Bemühungen um eine Verfassung und einen neuen Gemeinschaftsvertrag
erneut gescheitert. Ohne den Vertrag von Lissabon können quasi keine
neuen Mitglieder in die EU aufgenommen werden. Auch wird es zunächst
keinen europäischen Außenminister oder einen ständigen
Ratspräsidenten geben. Und nicht zuletzt können die Rechte des
Europaparlaments und der nationalen Abgeordneten nicht wie geplant
gestärkt werden. Ob das alles im Sinne der Iren war?
Bis heute haben es die Europapolitiker in vielen EU-Mitgliedsstaaten
offensichtlich nicht geschafft, ihren Bürgern das immer bedeutendere
Thema Europa schmackhaft zu machen. Immer noch haben die
Brüssel-Gegner die Oberhand und schüren die Ängste vor einem Europa,
in dem angeblich nicht nur der einfache Bürger sondern vor allem die
nationalen Regierungen immer weniger Einfluss und Kompetenzen haben.
Wie können diese Ängste beseitigt werden? Muss es ein ganz neues
politisches Gemeinschaftskonstrukt in Europa geben, wie nun mehrfach
gefordert? Und ist gar ein Europa der zwei Geschwindigkeiten doch die
bessere Lösung?
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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Ingo Firley
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Fax: 0228 / 9584 198
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