 Hüppe: Menschen mit Behinderungen mehr Wahlmöglichkeiten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben eröffnen
Geschrieben am 27-06-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Antrags von Bündnis
90/Die Grünen "Persönliche Budgets für berufliche Teilhabe jetzt
ermöglichen" im Plenum des Deutschen Bundestages erklärt der
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der
Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Persönliche Budgets bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
die von Werkstätten für behinderte Menschen erbracht werden, müssen
attraktiver gemacht werden. Dies wurde in der Beratung am Donnerstag
zum Antrag "Persönliche Budgets für berufliche Teilhabe jetzt
ermöglichen" deutlich.
Es gibt unterschiedliche Ansichten darüber, inwieweit Leistungen
im Persönlichen Budget auch ohne Anbindung an Werkstätten für
behinderte Menschen erbracht werden dürfen. Bereits vor einigen
Wochen hatte sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf
Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema geäußert. Das
Bundesministerium vertritt die Auffassung, dass Leistungen, die
bisher nur in Verantwortung von Werkstätten für behinderte Menschen
erbracht werden dürfen, auch mit Persönlichem Budget nur von
Werkstätten für behinderte Menschen erbracht werden können. Dieses
Ergebnis stellt nicht zufrieden. Menschen mit Behinderungen brauchen
mehr Wahlmöglichkeiten. Das Persönliche Budget muss bei Leistungen
zur Teilhabe am Arbeitsleben stärker genutzt werden können. Hierbei
muss auf angemessene Rahmenbedingungen, wie beispielsweise eine
ausreichende sozialversicherungsrechtliche Absicherung, geachtet
werden.
Lösungen sind im Bereich der Leistungen zur Teilhabe am
Arbeitsleben nur sehr schwierig zu erreichen. Die Situation ist
geprägt von unterschiedlichen Leistungsträgern und festgefahrenen
Strukturen. Es lohnt sich aber für Lösungen zu kämpfen, um die
gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen nach vorne zu
bringen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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