Public Private Partnerships - Mehr Effizienz für Ägyptens Infrastruktur

Kairo/Frankfurt am Main (ots) - Im Rahmen der tiefgreifenden
wirtschaftspolitischen Reformen, die Ägypten in den letzten Jahren
erfolgreich auf den Weg gebracht hat, spielen Public Private
Partnerships (PPPs) eine bedeutende Rolle. Neue rechtliche
Rahmenbedingungen werden derzeit geschaffen, ein entsprechender
Gesetzesentwurf wird in Kürze dem Kabinett und dem Parlament
übergeben. Ägypten ist für europäische Investoren ein besonders
attraktiver Markt. Unter den Staaten in Nahost und Nordafrika findet
sich kein zweiter, der über so tiefgreifende Erfahrung mit westlichen
Kooperationsmodellen verfügt. Der Vorsitzende der Ägyptischen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft General Authority for Investments
and Free Zones (GAFI), Assem Ragab, ergänzt: "Unser Land besitzt ein
Überangebot an hochqualifizierten Arbeitskräften, bei vergleichsweise
niedrigen Lohnkosten. Ändere Märkte, etwa die Vereinigten Arabischen
Emirate, müssen dieses Know-How erst "importieren" - in Ägypten ist
es bereits in großer Fülle vorhanden. Zudem verfügen wir über die
notwendigen finanziellen Mittel, um größere Public Private
Partnerships stemmen zu können."

Kapitalquellen erschließen und Risiken mindern

Über Kooperationsprojekte zwischen Staat und Privatwirtschaft soll
der Anteil privater Investitionen im Verhältnis zu den Ausgaben der
öffentlichen Hand sukzessive gesteigert und neue Kapitalquellen
erschlossen werden. Ferner soll der Anteil an staatlich besicherten
Krediten, und die damit verbundenen Risiken, verringert werden.
Langfristig wird auf diese Weise die Entwicklung eines lokalen
Finanzierungsmarktes vorangetrieben. Die Effizienz des Privatsektors
soll Einzug halten in öffentliche Dienstleistungen, die zuvor
alleinig in der Verantwortung staatlicher Stellen lagen, wodurch sich
die Qualität von Dienstleistungen und Infrastruktur erhöhen soll.
Ebenso erhofft sich die Regierung Impulse für die Gesamtwirtschaft
und den Arbeitsmarkt.

Politische Rahmenbedingungen für PPPs in Ägypten

Die Verträge zwischen privaten Investoren und den beauftragenden
staatlichen Stellen sind leistungsorientiert. Für die Übernahme und
Ausführung staatlicher Dienstleistungen werden den privaten
Unternehmen zeitlich begrenzte Mandate erteilt und diese hierfür vom
öffentlichen Sektor, dem Endverbraucher oder anteilig von beiden
bezahlt. Die zuständigen Ministerien definieren die Zielvorgaben,
während der Privatsektor für die Umsetzung zuständig ist. Dabei
behält die Regierung die strategische Kontrolle über die Leistungen.
Auf diese Weise stellt der Staat den Aufbau neuer Infrastruktur
sicher, die nach Ende der Vertragslaufzeit in dessen Besitz übergeht.
Die Risiken liegen jeweils in der Verantwortung der beteiligten
Partei, die für deren Übernahme am besten geeignet ist.

Adaption international bewährter PPP-Modelle

Die ägyptische Regierung stellt das notwendige politische Umfeld
bereit, um PPPs zu realisieren. Vorbild ist dabei das britische
Modell, an dem sich der ägyptische Gesetzgeber orientiert. Unter
anderem werden standardisierte PPP-Verträge von Regierungsseite
bereit gestellt. Bereits 2006 wurde im Finanzministerium eigens eine
zentrale Koordinierungsstelle für PPPs geschaffen. Diese
gewährleistet die Kohärenz der einzelnen Maßnahmen, setzt und
überwacht Standards und Richtlinien im PPP-Bereich, und schafft die
politischen Rahmenbedingungen für deren Implementierung. Ferner
koordiniert sie die Vorgehensweise der angegliederten
Arbeitseinheiten in den verschiedenen Fachministerien. Im Rahmen
eines 5-Jahresplans ist sie auch für die Identifizierung potentieller
PPP-Projekte zuständig. Anhand verschiedener Pilotprojekte sollen
"Best Practice"-Beispiele identifiziert werden, die Folgeprojekten
als Vorbild dienen können.

1800 neue Schulen bringen Schwung in die ägyptische
Bildungsinfrastruktur

Den Sektoren Bildung, Gesundheit, medizinische Einrichtungen,
Versorgungseinrichtungen, sowie dem Transportsektor kommt im Bereich
der PPPs eine prioritäre Bedeutung zu. So sollen 1800 öffentliche
Schulen in 27 Verwaltungsbezirken im Rahmen von PPPs gebaut werden.
Insgesamt werden über einen Zeitraum von fünf Jahren sechs
Ausschreibungen für je bis zu 350 Schulen durchgeführt. Die
Projektlaufzeit beträgt 15 Jahre. Die ersten Schulen sollen 2009/10
fertig gestellt werden. Die privaten Dienstleister werden sowohl den
Bau der Schulen finanzieren, diese entwerfen, die Baumaßnahmen
umsetzen, die Schulen einrichten und für deren Instandhaltung Sorge
tragen. Nicht-edukative Diensteistungen fallen ebenfalls in den
Zuständigkeitsbereich der privaten Unternehmen. Zum Vertragsende
übertragen sie die Eigentumsrechte an den ägyptischen Staat.

Auch der Gesundheitssektor profitiert von Public Private
Partnerships: So werden an der Universität von Alexandria im Rahmen
von PPPs 430 Krankenbetten eingerichtet; auch hier liegt eine
langfristige Projektlaufzeit von 20 Jahren vor. Konkret wird ein
neues spezialisiertes Universitätsklinikum gebaut, das ein
neurologisches Zentrum, eine Urologie, sowie eine Gynäkologie und
eine Blutbank mit einer Kapazität von 200.000 Beuteln pro Jahr
umfasst. Die Ausschreibung erfolgte im Mai 2008, im Januar 2009
findet die Vergabe statt. Mit dem Betrieb soll im Dezember 2011
begonnen werden.

Mehrere Straßen- und Schienenprojekte mit hunderten Kilometer
Ausdehnung, eine neue Abwasseranlage in Kairo, sowie der Ausbau der
Flussschifffahrt, runden die Liste an Beispielen für erfolgreiche
PPPs in Ägypten ab.

Über die General Authority for Investment and Free Zones (GAFI):

Die General Authority for Investment and Free Zones (GAFI) ist die
offizielle Wirtschaftsförderung und Beratungsstelle (One Stop Shop)
des Landes Ägypten für internationale Investoren. Hauptaufgabe von
GAFI sind neben der aktiven Vermarktung des Standorts Ägypten
verschiedene Beratungsdienste bei Ansiedlungs- bzw.
Investitionsprojekten. Zu den Leistungen in allen Phasen des
Investitionsprozesses gehören u.a. die Sicherstellung rascher
Genehmigungsverfahren bei Firmengründungen, Bereitstellung von Markt-
und Brancheninformationen, Kontakt mit Regierungsbehörden sowie
Unterstützung bei der Standortwahl.

Originaltext: GAFI Gen. Auth. f. Invest. a. Free Zones
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Salah Salem Road, Fairgrounds
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