 Federführender Ausschuss des EU-Parlaments stellt Weichen für zukunftsfähigen Rundfunk im digitalen Zeitalter
Geschrieben am 08-07-2008 |
Berlin/Straßburg (ots) -
Ausschuss korrigiert den Kommissionsvorschlag zur Novellierung des
europäischen Telekommunikations- und Frequenzrechts
Der VPRT-Vorstand hat auf seiner heutigen Sitzung ausdrücklich
begrüßt, dass der federführende Industrieausschuss des Europäischen
Parlaments gestern die ersten Weichen für die Reform des
EU-Rechtrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste,
das so genannte "TK-Paket", gestellt und dabei drohende
Fehlentwicklungen korrigiert hat. Ebenso wie der Rat stärkt das
Europäische Parlament die Rechte der Mitgliedstaaten, die nun nicht
befürchten müssen, dass ihnen wertvolle Rundfunkfrequenzen entzogen
werden.
Dr. Tobias Schmid, VPRT-Vizepräsident und Vorsitzender des
Fachbereichs Fernsehen und Multimedia im VPRT: "Die
Berichterstatterin hat durch ihre weitsichtige und erfolgreiche
Koordinierung mit den mitberatenden Ausschüssen - insbesondere mit
dem Kulturausschuss - einen ausgewogenen Berichtsentwurf vorgelegt.
Trotz seines liberalen Grundansatzes berücksichtigt er auch die
Belange des Rundfunks. Sollten diese Änderungen so vom Europäischen
Parlament beschlossen werden, würde die Balance zwischen der
notwendigen Liberalisierung und der Sicherung der kulturellen und
Medienvielfalt gewahrt werden."
Die zuständigen Parlamentsausschüsse haben am gestrigen Tag über
zahlreiche Änderungsanträge abgestimmt. Im September wird die Debatte
einen weiteren Höhepunkt in der ersten Lesung erreichen. Ein
Gemeinsamer Standpunkt des Rates soll Ende November verhandelt sein.
Originaltext: Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT)
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Tel.: 030/39880-101,
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