Allg. Zeitung Mainz: Hilfe ist nötig (Kommentar zu Energiekosten)
Geschrieben am 27-07-2008 |
Mainz (ots) - Die schnell steigenden Preise für Energie sind nicht nur ärgerlich, sie sind für viele Familien inzwischen eine kaum zu bewältigende Belastung. Daran gibt es keinen Zweifel. Doch die Diskussion, die von Politikern und Gewerkschaftern geführt wird, geht vielfach weit an den wirklichen Problemen vorbei. Dass Tausende im kommenden Winter frieren müssen, ist eher unwahrscheinlich, dass der Linken-Chef Gysi vor Kältetoten warnt, ist reiner Populismus. Die vom DGB jetzt geforderten Sozialtarife lösen die Probleme allerdings nicht. Man benötigt nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, woher Energiekonzerne sich einen Ausgleich für erzwungene Preissenkungen holen: Von den übrigen Kunden, deren Belastung dann noch stärker steigen würde. Und selbst die Grünen haben erkannt, dass man auf Dauer nicht gegen internationale Märkte ansubventionieren kann. Wer die Menschen entlasten und gleichzeitig eine zukunftsweisende Energiepolitik betreiben will, muss die Hebel an mehreren Stellen ansetzen. Und dies in erster Linie beim Energiesparen. Da aber ein energieeffizienter Kühlschrank für Hartz-IV-Empfänger - und auch für viele andere Familien - unerschwinglich ist, wäre eine Unterstützung bei solchen Investitionen sinnvoll. Auch über eine Halbierung des derzeit vollen Mehrwertsteuersatzes sollte ernsthaft nachgedacht werden. Denn Strom und Heizung gehören sicherlich wie Lebensmittel zur Grundversorgung der Menschen. Und schließlich sollten durchaus auch die Stromversorger ihren Beitrag leisten: mit Tarifen, die den sparsamen Umgang mit Energie belohnen. Unabhängig von allen mittelfristigen Maßnahmen muss aber in diesem Winter sehr genau beobachtet werden, ob Hartz-IV-Empfänger mit der Wohngelderhöhung, die ab Januar gezahlt wird, ihre Wohnung ausreichend beheizen können. Sollten die Energiepreise in unverändertem Tempo weiter steigen, könnte es für viele Familien wirklich eng werden. Und denen muss dann schnell geholfen werden.
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