 Rauchverbot: Zigarettenverband begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Geschrieben am 30-07-2008 |
Berlin (ots) -
DZV-Vorsitzender Wouda Kuipers: "Ein Grundsatzurteil für den
Nichtraucherschutz und gegen die Ausgrenzung von Rauchern"
Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) begrüßt das heutige Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zu den Rauchverboten in der
Gastronomie.
Titus Wouda Kuipers, Vorstandsvorsitzender des DZV:
"Das Grundsatzurteil stärkt die Rechte der Gastwirte,
berücksichtigt sowohl die Interessen der Raucher als auch der
Nichtraucher und schafft damit die Grundlage für ein respektvolles
Miteinander. Es ist ein Urteil für den Nichtraucherschutz und gegen
die Ausgrenzung von Rauchern."
"Das Bundesverfassungsgericht hat der Politik deutliche Grenzen
der Regulierungswut aufgezeigt. Das Gericht bestätigt die zum Teil
existenziellen Sorgen vieler Gastwirte. Insbesondere kleinere
Gastronomiebetriebe mussten seit Einführung der Rauchverbote
erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen. Wir gehen davon aus, dass die
Politik jetzt entsprechend reagiert, die Sorgen der Gastwirte endlich
ernst nimmt und eine marktgerechte Lösung für die Kleingastronomie
findet."
"Wir warnen vor der zunehmenden Verbots- und Regulierungskultur in
Deutschland. Eine solche Politik basiert auf dem Bild des unmündigen
Bürgers.
Der DZV wird sich weiter für ein respektvolles Miteinander von
Rauchern und Nichtrauchern stark machen. Nichtraucherschutz ist
wichtig, darf aber nicht zu einer gesellschaftlichen Spaltung von
Rauchern und Nichtrauchern führen."
Hintergrund: Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat heute ein richtungweisendes
Urteil zum Rauchverbot verkündet. Der Erste Senat erklärte die
Nichtraucherschutzgesetze der Länder Berlin und Baden-Württemberg für
verfassungswidrig und gab den Klagen zweier Gastwirte und einer
Diskothekenbesitzerin statt. Die Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts bindet die Verfassungsorgane des Bundes,
der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.
Hintergrund: Deutscher Zigarettenverband (DZV)
Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) vertritt die
Zigarettenindustrie in Deutschland und ist zentraler Ansprechpartner
für Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft in allen Fragen rund
um die Themen Rauchen und Zigaretten.
Der DZV ist auch Interessenvertreter der rund 20 Millionen
Konsumenten von Tabakprodukten in Deutschland. Unter dem Leitmotiv
"Genuss braucht Verantwortung" engagiert sich der DZV für ein
respektvolles Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern.
Titus Wouda Kuipers ist Vorstandsvorsitzender des DZV und
Geschäftsführer der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH.
Originaltext: Deutscher Zigarettenverband
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70454
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Pressekontakt:
DZV Deutscher Zigarettenverband
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Tel. +49 (30) 88 66 36 - 0
Fax +49 (30) 88 66 36 - 111
E-Mail: presse@zigarettenverband.de
www.zigarettenverband.de
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