 WAZ: Stöckel (SPD): Partei gefährdet mit Clement-Rauswurf ihre Regierungsfähigkeit
Geschrieben am 31-07-2008 |
Essen (ots) - Der Landesgruppenvorsitzende der SPD-Abgeordneten
aus NRW im Bundestag, Rolf Stöckel, hat sich entschieden gegen einen
Parteiausschluss von Wolfgang Clement gewandt. Es sei zwar
unsolidarisch gewesen, vor der Hessen-Wahl die dortige
SPD-Spitzenkandidatin zu kritisieren, aber "das ist kein Grund für
einen Parteiausschluss", sagte Stöckel der Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung (Freitagausgabe). Er hoffe, dass im weiteren Verfahren der
Ausschluss rückgängig gemacht wird. "Die SPD muss so souverän sein,
einen kritischen Wolfgang Clement in ihren Reihen zu haben. Wenn er
als Bundeswirtschaftsminister nicht zum Beispiel bei der
Sozialgesetzgebung einen klaren Kurs gefahren hätte, wäre die
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht so erfolgreich gewesen. Die SPD
braucht jemanden wie Clement als Ausweis ihrer Wirtschaftskompetenz.
Die Öffentlichkeit will schließlich nicht nur Parteisoldaten haben,
sondern Leute mit Profil. Wenn sie das aufgibt, macht sie sich
regierungsunfähig."
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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