 Rheinische Post: Iran-Sanktionen Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN
Geschrieben am 03-08-2008 |
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
haut entschlossen auf den Tisch. Doch er hat vorsichtshalber ein
Kissen untergelegt. Der Außenminister droht dem Iran schärfere
Sanktionen an, weil die Mullahs in Teheran im Atomkonflikt weiter auf
Zeit spielten. Doch er weiß auch, dass nicht alle
UN-Sicherheitsratsmitglieder gesteigerte Sanktionen unterstützen. Was
will Steimmeier eigentlich erreichen? Glaubt er wirklich, die
Regierung in Teheran ließe aus Angst vor Sanktionen von ihren
Atomplänen ab? Außerdem ist die deutsche Politik widersprüchlich. Die
Bundesregierung hatte dem Export von drei Gasverflüssigungsanlagen an
den Iran zugestimmt. So arg ist demnach der Druck auf Teheran nicht.
Irans Präsident Achmadinedschad hat das Recht seines Landes auf ein
Atomprogramm bekräftigt. Dies ist ein Taschenspielertrick, der am
Kern der Sache vorbeigeht. Natürlich hat der Iran wie jedes andere
Land der Welt ein Recht zur zivilen Nutzung von Atomenergie. Nur muss
es sich dann auch den international gültigen Kontrollmechanismen
unterwerfen. Genau das tut Iran nicht und nährt damit den Verdacht
auf ein heimliches militärisches Atomprogramm. Nicht der Westen
versagt dem Iran etwas, umgekehrt wird ein Schuh daraus.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
151246
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Liechtenstein und kein Ende Düsseldorf (ots) - Lange Zeit galt Steuerhinterziehung in Deutschland als Kavaliersdelikt. Arbeitszimmer wurden erfunden, Putzfrauen nicht angemeldet. Und wer richtig viel Geld hat, legte das gern in Steueroasen an. Das Unrechtsbewusstsein war wenig ausgeprägt. Viele hielten ihr Verhalten für legitime Selbstjustiz, um sich gegen den immer stärker zulangenden Steuerstaat zu wehren. Inzwischen sind die Gesetze geändert: Für die Putzfrau gibt es Minijobs, das Arbeitszimmer darf fast keiner mehr absetzen. Nur manche Reiche, die über genug mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Gaza Stuttgart (ots) - Frieden in Nahost, und ein Zeitplan dafür noch bis Ende des Jahres? Eine solche Vision scheint angesichts der dramatischen Ereignisse reine Fantasterei. Mit der Hamas ist kein Ausgleich möglich. So kann die israelische Regierung nur darauf hoffen, dass ihr wenigstens Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Verhandlungspartner erhalten bleibt. Originaltext: Stuttgarter Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_39937.rss2 Pressekontakt: mehr...
- Rheinische Post: Koch: Ypsilanti hat die Wahl zwischen Feigheit und politischem Selbstmord Düsseldorf (ots) - DÜSSEDORF Der amtierende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht seine politische Rivalin, die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, in einer politischen Sackgasse. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Montag-Ausgabe) urteilt er über die Möglichkeiten Ypsilantis, sich im Herbst mit den Stimmen der Linkspartei zu seiner Nachfolgerin wählen zu lassen: " Ypsilanti hat die Wahl zwischen Feigheit und möglicherweise politischem Selbstmord. Es lebt sich unbequem in einer Sackgasse. mehr...
- Oskar Lafontaine: Große Koalition hat sich zu lange auf dem Kissen der Weltkonjunktur ausgeruht Berlin (ots) - Zu den schlechten Erwartungen bei deutschen Industrieunternehmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "In der vergangenen Woche waren es die erneut kräftig gefallenen Einzelhandelsumsätze, jetzt drohen nach Einschätzung des Münchner Ifo-Instituts zum Winter Auftragsmangel und Stellenabbau. Wirtschaftsexperten in Banken und Forschungsinstituten haben bereits damit begonnen, ihre Voraussagen für das Wirtschaftswachstum nach unten zu korrigieren. Jetzt wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr...
- Börnsen: VR China hat Pressefreiheit eindeutig zu gewährleisten Berlin (ots) - Anlässlich der offenkundig gewordenen Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in China im Vorfeld der Olympischen Spiele erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Die umfassenden und alle Medien betreffenden Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit im Olympischen Dorf und im Internationalen Pressezentrum in Peking sind besorgniserregend und nicht hinnehmbar. Am 29. Juli ist die Ausstrahlung eines Dokumentarfilms durch Deutsche mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
