 Oskar Lafontaine: Große Koalition hat sich zu lange auf dem Kissen der Weltkonjunktur ausgeruht
Geschrieben am 04-08-2008 |
Berlin (ots) - Zu den schlechten Erwartungen bei deutschen
Industrieunternehmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,
Oskar Lafontaine:
"In der vergangenen Woche waren es die erneut kräftig gefallenen
Einzelhandelsumsätze, jetzt drohen nach Einschätzung des Münchner
Ifo-Instituts zum Winter Auftragsmangel und Stellenabbau.
Wirtschaftsexperten in Banken und Forschungsinstituten haben bereits
damit begonnen, ihre Voraussagen für das Wirtschaftswachstum nach
unten zu korrigieren.
Jetzt wird Bundeskanzlerin Angela Merkel von der ökonomischen
Wirklichkeit eingeholt: Der von der Bundesregierung propagierte, als
"Reform" und "Flexibilisierung" des Arbeitsmarktes getarnte
Sozialabbau fördert nicht Wachstum und Beschäftigung, sondern
schwächt die Binnenkonjunktur. Sobald die Weltwirtschaft wie jetzt
aufgrund der Finanzkrise und des Abschwungs in den USA schwächelt,
stottert auch der deutsche Konjunkturmotor. Während die USA mit
kräftigen Zinssenkungen und einem Konjunkturprogramm versuchen, der
Krise zu begegnen, wollen sich CDU/CSU und SPD weiter bequem auf dem
Kissen der Weltkonjunktur ausruhen. Helfen werden aber nur eine
Stärkung der Masseneinkommen - z.B. durch die jetzt auch von der SPD
und dem Wirtschaftsweisen Peter Bofinger geforderten Senkungen der
Sozialbeiträge nur für Arbeitnehmer - und höhere öffentliche Ausgaben
in Bildung und Infrastruktur, wie sie erstaunlicherweise jetzt auch
SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler befürwortet."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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