 Neues Deutschland: zum Kaukasus-Konflikt
Geschrieben am 11-08-2008 |
Berlin (ots) - Der Vier-Stufen-Plan der Europäischen Union zur
Beendigung des Konfliktes im Kaukasus, der am Montag in Tbilissi vom
amtierenden EU-Ratspräsidenten Bernard Kouchner und Georgiens
Staatschef Michail Saakaschwili unterzeichnet wurde, trägt auch die
Unterschrift des finnischen Außenministers Alexander Stubb. Nur
wenige dürften bis gestern gewusst haben, dass sein Land derzeit den
Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
innehat. Als Kouchner vor vier Wochen seine Antrittsrede in der
Wiener OSZE-Zentrale hielt, warnte er die internationale Gemeinschaft
vor den Folgen einer weiteren Verschärfung der Lage in Georgien. Doch
verstärkte Vermittlungsbemühungen zur Entspannung der Situation gab
es nicht.
Dabei wäre gerade die OSZE wie kaum eine andere Institution als
ehrlicher Makler prädestiniert, ist es doch eine ihrer wichtigsten
Aufgaben, nicht zuletzt ethnisch motivierte Spannungen, die den
Frieden, die Stabilität oder die guten Beziehungen zwischen ihren 56
Teilnehmerstaaten gefährden könnten, rechtzeitig zu erkennen und
aufzulösen. Nur wurde die OSZE nach dem Ende des Ost-West-Konflikt
immer mehr aufs Abstellgleis geschoben. Die präventive stille
Diplomatie, allemal besser, aber eben auch mühsamer als verbale
Gefechte und schließlich Schlachtenlärm, scheint bei der Durchsetzung
geostrategischer Interessen längst nur zu stören.
Originaltext: Neues Deutschland
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