Pofalla: Marsch der SPD nach links geht weiter
Geschrieben am 14-08-2008 |
Berlin (ots) - 14. August 2008 087/08
Zum gestrigen Beschluss des hessischen SPD-Landesvorstandes erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Mit der gestrigen Sitzung des hessischen SPD-Landesvorstandes wird der Zusammenarbeit mit den Linken gezielt der Weg bereitet. Der Marsch nach links geht weiter. Und: Der Wortbruch nimmt konkrete Formen an. Die gesamte Bundesspitze der SPD, insbesondere die Herren Beck, Steinmeier und Steinbrück, spielt allenfalls noch eine Statistenrolle. Dieses Vorgehen wird die SPD noch teuer bezahlen müssen.
Frau Ypsilanti, gestützt durch die Linken in der Partei, plant gezielt einen klaren Betrug am Wähler. Neben den hessischen sollen jetzt auch noch die bayerischen Wähler mit einem Taschenspielertrick getäuscht werden. Mit der Verschiebung des Landesparteitages versucht man den Wählern in Bayern die Gewissheit zu nehmen, was die SPD tatsächlich vorhat. Doch niemand aus der Partei traut sich laut zu protestieren - im Gegenteil: Frau Ypsilanti tanzt der SPD-Führung auf der Nase herum.
Der Vorgang schadet dem Ansehen der Politik in Deutschland insgesamt. Der Erfolg des Landes Hessen darf nicht durch abenteuerliche Politikexperimente aufs Spiel gesetzt werden.
Originaltext: CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Pressekontakt: CDU Deutschlands CDU-Pressestelle Telefon: 30/22 070 141 - 144 Fax: 030/22 070 145
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
153094
weitere Artikel:
- Allianz von Patienten und Ärzten gegen drohenden Versorgungs-Infarkt / Grauduszus: "Eher eine U-Bahn in Venedig als den Verlust der flächendeckenden Patientenversorgung in den Arztpraxen!" Erkrath (ots) - "Das klassische durch Vertrauen geprägte Arzt-Patienten-Verhältnis bekommt eine neue und weitere Dimension", diagnostiziert Martin Grauduszus, Präsident der 'Freien Ärzteschaft' (FÄ). Schon jetzt hätten Tausende von Ärzten, Praxismitarbeitern und Patienten in ganz Deutschland ihre Entschlossenheit bekundet, dem Aufruf der 'Freien Ärzteschaft' zum Protest folgen zu wollen: "Am 19. September werden wir in Berlin gemeinsam gegen den drohenden Abbau und die Vernichtung einer menschlichen und zuwendungsorientierten Medizin mehr...
- CDU-Wirtschaftsrat lehnt staatliche Konjunkturprogramme ab Berlin (ots) - Die heutige Schätzung des Statistischen Bundesamts für die deutsche Wirtschaftsentwicklung im ersten Halbjahr 2009 lässt Forderungen nach einem staatlichen Konjunkturprogramm laut werden. Dagegen spricht sich der Wirtschaftsrat aus und legt einen Katalog für grundlegende strukturelle Reformen als Alternative vor. Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk, erklärt: "Der Wirtschaftsrat lehnt staatliche Konjunkturprogramme ab. Wachstum kann nur durch ein überzeugendes Programm struktureller Reformen mehr...
- Oskar Lafontaine: Bundesregierung muss gegensteuern Berlin (ots) - "Für die sinkende Wirtschaftsleistung sind rückläufige Konsumausgaben und geringe Investitionen verantwortlich", so Oskar Lafontaine zur sinkenden Wirtschaftsleistung. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE erklärt weiter: "DIE LINKE fordert seit langem, die Masseneinkommen zu stärken, um Konsum, Beschäftigung und Investitionen zu stützen und sich nicht wie die Große Koalition allein auf die Weltkonjunktur zu verlassen. Die aktuelle Situation zeigt, dass der Export allein die Abwärtsspirale von sinkenden Einkommen, mehr...
- Hofmann: Gebremstes Wirtschaftswachstum ist Weckruf an die Politik Berlin (ots) - Die heute veröffentlichten Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt wertet der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) als Indikation des vorläufigen Endes des Aufschwungs in Deutschland. Eine Rezession sei jedoch trotz des schwachen zweiten Quartals nicht zu erwarten. Im Durchschnitt des Jahres 2008 erreiche die deutsche Wirtschaft noch ein preisbereinigtes Wachstum von knapp 2 Prozent. Im kommenden Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt aber nur um rund 1 Prozent ansteigen. "Die aktuellen, enttäuschenden mehr...
- Toiletten und Hygiene entscheidend für Armutsbekämpfung Wasserprojekte von Plan verbessern insbesondere die Lebenssituation der Mädchen Hamburg (ots) - Die Welt-Wasserwoche vom 17. bis 23. August in Stockholm ist der Verbesserung der Sanitärversorgung gewidmet. Wir brisant dieses Thema ist, verdeutlicht eine Zahl: Jede Minute sterben vier Kinder an den Folgen von Krankheiten, die durch einfache Hygienemaßnahmen wirksam bekämpft werden können. Verschmutztes Wasser oder durch Fäkalien verunreinigte Nahrung tötet weltweit mehr Mädchen und Jungen als HIV/Aids. Um diesen Missstand zu beseitigen, ist die Versorgung mit Trinkwasser und sanitären Anlagen seit Jahren ein wesentlicher mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|