Metallindustrie begrüßt aktivere Rohstoffpolitik der Bundesregierung / Sichere Versorgung durch aktive Handelspolitik / Bericht mit guten Ansätzen

Berlin (ots) - Der von der Bundesregierung vorgelegte Bericht zur
aktuellen Situation der Rohstoffversorgung zeigt erste positive
Ansätze zur nachhaltigen Verbesserung der Versorgung und des Handels
mit Rohstoffen, erklärte die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM)
nach einer Analyse der kürzlich vorgelegten rohstoffpolitischen
Zwischenbilanz. Der politische Wille, eine aktivere Rohstoffpolitik
zu betreiben, sei erkennbar, erklärte WVM-Präsident Ulrich Grillo,
der auch Vorsitzender des Rohstoffausschusses beim Bundesverband der
Deutschen Industrie (BDI) ist.

Der BDI und seine Fachverbände hatten 2007 mit einem
Rohstoffkongress die breite politische Diskussion über die sichere
und faire Versorgung mit Grund- und Rohstoffen angestoßen. Nach
Ansicht der WVM sind einem direkten Engagement deutscher Unternehmen
in der internationalen Rohstoffgewinnung enge Grenzen gesetzt. Hier
haben sich im Rahmen der globalen Arbeitsteilung kompetente Minen-
und Bergbaukonzern erfolgreich positioniert. Eine
Rückwärtsintegration deutscher Unternehmen mache nur in besonderen
Fällen Sinn. Deutschland sei, so die WVM, vor allem ein
Technologiestandort, dessen Kompetenz in der Verarbeitung und
Veredelung von Rohstoffen und Vorprodukten zu innovativen und
weltmarktfähigen Gütern liege. Dies umfasse auch Geräte und Verfahren
zur Gewinnung und Aufbereitung von Rohstoffen.

Eine nationale und vor allem eine noch zu formende europäische
Rohstoffpolitik müsse sich den handels- und geopolitischen Aspekten
der Rohstoffversorgung widmen, erklärte WVM-Hauptgeschäftsführer
Martin Kneer. Dies gelte für primäre Rohstoffe wie Energie, Erze,
Mineralien und Tonerde ebenso wie für sekundäre Rohstoffe (Schrotte,
Verarbeitungsreste, Gebrauchsgüter). Die handelspolitischen
Fortschritte seit dem BDI-Rohstoffkongress seien eher ernüchternd.
Beim WTO-Beitritt der Ukraine wurde zwar erreicht, dass sich die
Ukraine verpflichtet, die Exportzölle in einem künftig zu
verhandelnden Freihandelsabkommen abzuschaffen. Bis dahin bleiben sie
allerdings auf einem für die Unternehmen der NE-Metallindustrie
prohibitiv wirkenden hohen Niveau. Viele andere Länder, allen voran
Russland und China, setzen handels- und steuerpolitische Instrumente
aktiv ein, um Material- und Rohstoffflüsse aktiv zu ihren Gunsten zu
beeinflussen.

Ein zunehmend wichtiger Rohstoff ist das Recycling. Die
Nicht-Eisen-Metallindustrie nimmt bei der Nutzung sekundärer
Rohstoffe eine Spitzenstellung ein. Rund die Hälfte des Bedarfs an
NE-Metallen wird heute in Deutschland aus der Wiederverwertung
gedeckt. Es gibt allerdings noch zahlreiche Bereiche, die nicht als
Rohstoffquelle genutzt werden. Dazu zählten die Luftfahrtindustrie
sowie große Teile der Elektronik- und Kommunikationstechnik, sagte
Kneer.

Die von der Bundesregierung angekündigte Förderung des effizienten
und damit Rohstoff sparenden Materialeinsatzes in der Industrie ist
nach Ansicht der WVM von zentraler Bedeutung für ein rohstoffarmes
Land wie Deutschland. Allerdings bedürfe es hier kaum zusätzlicher
staatlicher Flankierung, denn der effiziente Materialeinsatz erfolge
marktgetrieben infolge der Preisentwicklung und des
Substitutionsdrucks. Lediglich für Forschung und Entwicklung seien
steuerliche oder investive Anreize sinnvoll.

Die WVM hofft auf eine anspruchsvolle und ehrgeizige
rohstoffpolitische Initiative der EU-Kommission, wie sie von
Deutschland im Rahmen der jüngsten Ratspräsidentschaft angestoßen
wurde.

Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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