 Lausitzer Rundschau: zu: Merkel und die Opposition in der Union
Geschrieben am 05-06-2006 |
Cottbus (ots) - Wie viel Opposition steckt in der Union?
Jedenfalls mehr, als Angela Merkel lieb sein kann. Auch wenn die
Botschaften aus einigen schwarzen Provinzen mittlerweile
versöhnlicher klingen - über den vom Bundestag beschlossenen
Hartz-IV-Korrekturen schwebt das Damoklesschwert der Blockade durch
die Länderkammer. Eine Premiere in der großen Koalition wäre das
nicht. Schon beim Arzneimittelspargesetz ließen Ministerpräsidenten
der Union ihre Kanzlerparteifreundin im Regen stehen. Damals wanderte
die Vorlage in den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und
Bundesrat. Allerdings blieb der Vorgang taktisches Geplänkel, weil
die Länderkammer in diesem Fall nur mitreden, aber nicht entscheiden
konnte. Ganz anders bei den Hartz-Reparaturen. Ohne eine Zustimmung
des Bundesrates wäre das geplante Änderungsgesetz gescheitert.
Natürlich sind die Nachbesserungen längst nicht der Weisheit letzter
Schluss. Aber sie entsprechen dem Fahrplan der
Koalitionsvereinbarung. Mit einer Blockade würden die schwarzen
Länderfürsten also nicht nur Merkel demontieren, sondern die große
Koalition gleich mit. Der Schaden fiele auf alle Beteiligten zurück.
Zu rot-grünen Zeiten ließen sich die politischen Torpedos aus den
Rohren der Union noch als Versagen von Schröder und Eichel verkaufen.
Nun, da aus der informellen eine offizielle große Koalition geworden
ist, fällt keiner mehr auf solche Tricks herein. Sicher, die
Ministerpräsidenten der Union fürchten um die Unverwechselbarkeit
ihrer Partei. Doch nach reichlich einem halben Jahr Schwarz-Rot kommt
ihre Profilneurose eindeutig zu früh. Die reguläre Wahlperiode dauert
immerhin bis 2009.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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