Rheinische Post: Mannheim liegt in Brandenburg

Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann

Man kann ahnen, dass Oskar Lafontaine gestern aus dem Weinkeller
seiner Villa im toskanischen Landhausstil einen besonders guten Roten
geholt und sich dann wieder in den Fernsehsessel gesetzt hat, um sich
an den neuesten Meldungen aus der Sozialdemokratie zu ergötzen. Seine
alte Partei, die SPD, von jeher mit der wählervergraulenden
Befähigung zum Dramolett versehen, führte am brandenburgischen
Schwielowsee allerdings ein ganz anderes Stück auf als erwartet. Der
Neustart der SPD mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat
geriet zum Putsch gegen ihren Chef Kurt Beck.
Stundenlang zeigten die Nachrichtensender hilflos das Bild zweier
leerer Stehpulte, an denen eigentlich einträchtig Beck und Steinmeier
ihre Tandemlösung "gestärkter Parteichef und hoffnungsreicher
Kanzlerkandidat" präsentieren sollten. Die Ehrenbezeugungen für Beck,
die schließlich zu vernehmen waren, klangen ähnlich heuchlerisch wie
die Erklärungen, die 1995 nach dem Lafontaine-Putsch gegen Rudolf
Scharping auf dem Mannheimer Parteitag verbreitet wurden.
Oskar Lafontaine war diesmal wieder mit von der Partie - wenn auch
nur indirekt. Auf seinem Rachefeldzug gegen die Partei, die ihm ihre
Liebe entzog, kann er einen weiteren Punktsieg verbuchen. Seitdem er
mit seiner Linkspartei die Sozialdemokraten vor sich her treibt, hat
die SPD nun ihren fünften Vorsitzenden verschlissen und muss mangels
geeignetem Personal mit Franz Müntefering auf einen eigentlich an
dieser Aufgabe schon Gescheiterten zurückgreifen. Der brave Beck, in
Berlin immer ein Fremder geblieben, dürfte das als zusätzlichen
Tiefschlag empfinden. Vom Schwielowsee kehrt nach Berlin und Mainz
ein geschlagener Haufen zurück, der sich über sich selbst erschrecken
muss. Keine Partei, der man im Moment das Land anvertrauen möchte,
eher ein Fall für die Selbsthilfegruppe.
Kurt Beck offenbart in seiner Rücktrittserklärung in seltener
Freimütigkeit, dass er von Steinmeier und Müntefering zum Rücktritt
gemobbt wurde. Die restliche Parteiführung war nicht eingebunden und
fügt sich vorerst verdattert. Doch schon werden erste Stimmen laut,
die das Vorgehen kritisieren und in Wahrheit die beiden neuen, alten
Vorleute meinen.
Die SPD mag die Köpfe an der Spitze ausgetauscht haben, die Frage
ihrer programmatischen Ausrichtung bleibt unbeantwortet. Weite Teile
der Partei sehnen sich zurück nach dem Kurs der Lafontaine-Zeit. Ihre
SPD steht für Umverteilung, einen üppigen Sozialstaat, der zuerst den
Steuerzahler und danach den Transferleistungsempfänger selbst in die
Pflicht nimmt. Diese linke Sehnsucht wird mit dem neuen
Führungspersonal nicht zusammengehen. Steinmeier wie Müntefering
gehören zu den bekennenden Mitautoren der Hartz-Reformen. Beide haben
die Agenda 2010 immer gegen die Kritik der Linken inner- und
außerhalb ihrer Partei verteidigt. Just diese Linie aber will der
Parteiflügel kippen, um so die Mehrheitsfähigkeit der SPD
wiederzuerlangen - und sei es mit Hilfe der Lafontainschen
Linkspopulisten.
Weichen Steinmeier und Müntefering um des Parteifriedens willen aber
von ihrer bisherigen Linie ab, machen sie sich unglaubwürdig.
Besonders Steinmeier, der in Wahrheit für die Wähler ein
unbeschriebenes Blatt ist, steht ab sofort als Kanzlerkandidat unter
ganz anderer Beobachtung. Ab heute wird von ihm mehr erwartet als
Reisediplomatie und beruhigende Worte zur Weltlage - jede seiner
Äußerungen wird von seiner Partei, dem politischen Gegner und den
Medien daraufhin seziert werden, ob sie der bisherigen SPD-Linie
entspricht.
Die erste Nagelprobe steht in wenigen Wochen bevor, wenn in Hessen
Andrea Ypsilanti ihren zweiten Anlauf unternimmt, sich mit Hilfe der
Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Steinmeier, ein
entschiedener Gegner dieser Harakiri-Taktik, darf dazu nicht
schweigen. Täte er es doch, wäre das ein Zeichen von Schwäche. Und es
würde den Verdacht nähren, dass er es nach der Bundestagswahl genau
so machen würde. Ob Steinmeier, der noch nie einen Wahlkampf in
vorderster Linie zu bestehen hatte, für all das die Nerven hat, muss
sich erweisen. Gestern sagte er - mehr als sich selbst als an die
Öffentlichkeit gewandt- jetzt lägen bis zur Bundestagswahl am 27.
September nächsten Jahres 385 Tage Wahlkampf vor der SPD. Diesen
Wahlkampf, davon kann man seit gestern ausgehen, wird Steinmeier vor
allem in seiner eigenen Partei führen muss.

Originaltext: Rheinische Post
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