Börnsen/Connemann: Union steht zur Künstlersozialversicherung

Berlin (ots) - Anlässlich der Initiative verschiedener
Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zu
reformieren, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die
zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann MdB:

Das Ansinnen, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, weisen
wir entschieden zurück. Die Künstlersozialversicherung ist eines der
wichtigsten Instrumente der Kulturförderung des Bundes. Es hat
weltweiten Vorbildcharakter.

Deutschland lebt nicht von Rohstoffen, sondern von der Kreativität
und der kulturellen Vielfalt seiner Bürgerinnen und Bürger. Sie sind
wichtig für die Kulturnation Deutschland. Davon profitiert aber
genauso der Wirtschaftsstandort Deutschland.

Wir anerkennen die eindeutige Haltung von Hamburg,
Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und
Rheinland-Pfalz, die sich für den Erhalt der
Künstlersozialversicherung ausgesprochen haben. Wir ersuchen
Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen,
Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, ihre Position zu überdenken.
Wir hoffen, dass auch Bayern, Berlin und das Saarland, die sich in
den Ausschüssen des Bundesrates enthalten haben, in der
Bundesratssitzung am 19. September 2008 noch Partei für die
Künstlersozialversicherung ergreifen werden.

Es kann nicht überraschen, dass die Proteste gegen die
Künstlersozialversicherung nach ihrer Reform im vergangenen Jahr
zugenommen haben. Denn dadurch wurde eine größere Anzahl der
abgabepflichtigen Unternehmen erfasst, die vorher jahrelang nicht in
die Künstlersozialkasse eingezahlt hatten. Ihr Anteil war einseitig
den ehrlichen Zahlern der Kultur- und Kreativwirtschaftsbranche
aufgehalst worden. Der Deutsche Bundestag hat bei der Reform des
Künstlersozialversicherungsgesetzes darauf geachtet, dass die
abgabepflichtigen Unternehmen keine unverhältnismäßigen Belastungen
zu tragen haben. Dies werden wir weiter im Auge behalten.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de