Saarbrücker Zeitung: Awacs-Einsatz in Afghanistan wird konkreter - Stationierung in der Golf-Region - Möglicherweise getrennte Abstimmung im Bundestag
Geschrieben am 10-09-2008 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Einsatz von "Awacs"-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan mit deutschen Soldaten an Bord wird konkreter vorbereitet, als die Bundesregierung in ihrem am Dienstag verabschiedeten Afghanistan-Konzept dargestellt hat. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Der stellvertretende Leiter des Einsatzführungsstabes im Verteidigungsministerium und frühere ISAF-Kommandeur Brigadegeneral Dieter Warnecke sagte am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Berlin, die Maschinen sollten in der Golf-Region, "zum Beispiel auf der arabischen Halbinsel" stationiert werden. Unklar sei, wie viele Maschinen zum Einsatz kämen. Ihr Auftrag sei die Luftraumüberwachung. Der Luftverkehr über Afghanistan sei mit militärischen und zivilen Maschinen immer enger geworden, ohne dass es eine funktionierende Luftüberwachung gebe. Als Zielleitsystem für Kampfflugzeuge dienten die Awacs nicht. Parallel zum Awacs-Einsatz bilde die Bundeswehr zivile Kontrolleure aus. Koalitionspolitiker bestätigten die Angaben. Die stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ursula Mogg, sagte der Zeitung, da die Awacs außerhalb Afghanistans stationiert würden, müssten von der Nato mit dem betreffenden Land noch Verhandlungen geführt werden. Unklar sei, ob die mit Hochtouren laufenden Vorbereitungen rechtzeitig zur Beschlussfassung über die Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandates der Bundeswehr im Oktober beendet seien. Möglicherweise werde es auch getrennte Abstimmungen über beide Einsätze geben. Die Bundesregierung hatte in ihrem Afghanistan-Konzept am Mittwoch lediglich angegeben, die Nato "prüfe" einen Awacs-Einsatz. Laut Verteidigungsministerium berät der Militärausschuss der Nato derzeit über das Thema.
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